Schülerterticket: Im Vogtland weiterhin für zehn Euro

Frank Peschel (l.) und Ulrich Lupart vor dem Gebäude der IHK in Plauen.
Plauen/Oelsnitz. Auch wenn das Schülerticket Vogtland (STV) ab dem 1. August Bildungsticket Sachsen heißt, wird es im Vogtland beim monatlichen Eigen- bzw. Elternanteil von zehn Euro bleiben – also 120 Euro im Jahr. Diese Auskunft hat Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart von Michael Barth erhalten, Geschäftsführer des Zweckverbandes ÖPNV Vogtland. „Wir halten da an Bewährtem fest“, versicherte Barth. Für Lupart eine gute Nachricht: „Schön, dass wir im Vogtland diese Verlässlichkeit bieten können, schließlich waren wir ja auch die ersten im Freistaat, die so ein Ticket als Schüler Ticket Vogtland seit 2015 überhaupt angeboten haben.“
Die Ankündigung, dem Ticket eine neuen Namen zu geben, hatte bei Betroffenen Fragen aufgeworfen. Schließlich gibt das von Martin Dulig geführte Wirtschaftsministerium das schon länger ins Auge gefasste Bildungsticket im Gesetzentwurf mit einem Abgabepreis von maximal 15 Euro monatlich an. Im Verbandsgebiet des ZVV erhalten Schüler das Bildungsticket auf Antrag und als Leistung aus der Schülerbeförderungssatzung, sofern ein monatlicher Eigenanteil in Höhe von zehn Euro gezahlt wird, wie bisher beim STV auch. Nur wenn nach Schülerbeförderungssatzung diese Möglichkeit des Erhalts nicht besteht oder aus sonstigen Gründen das Bildungsticket selbst bezogen werden muss, erfolgt das bei den Verkehrsunternehmen direkt zum Ticketpreis von 180 Euro im Jahr.
Lupart hatte den Zweckverband am Donnerstag gemeinsam mit Frank Peschel besucht, Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Peschel wollte die Arbeit des ÖPNV im Vogtland kennenlernen und schaute anschließend noch bei der IHK-Regionalkammer in Plauen vorbei. (ts)

Bundes-Lockdown: Im Vogtland drohen Schulschließungen

Plauen/Oelsnitz. Ob mit dem geplanten Bundes-Lockdown bald auch die Schulen im Vogtland wieder schließen müssen, liegt nicht in der Entscheidung des Landrates. Das hat Rolf Keil heute den Landtagsabgeordneten Ulrich Lupart wissen lassen. „Herr Keil wird das tun, was ihm der Bund vorgibt. Und etwas anderes steht offensichtlich auch nicht in seiner Macht“, so Lupart am Vormittag nach einem Treffen mit dem Kreischef, wo er auch diese Frage aufgeworfen hatte. Lupart: „Für die Kinder und deren Eltern sind das keine guten Nachrichten. Wir als AfD werden im Bundestag aber gegen die Lockdown-Idee der Kanzlerin stimmen. Und wir hoffen, dass wir damit nicht allein sein werden. (ts)

Brände im Asylheim: Mehr Anstrengung bei der Suche nach Verursachern nötig

Plauen. Nach dem neuerlichen Brand im Asylbewerberheim an der Plauener Kasernenstraße fordert Ulrich Lupart mehr Anstrengungen bei der Suche nach den Verursachern und bei der Prävention: „Es kann doch nicht sein, dass die Feuerwehr fast schon täglich dorthin ausrücken muss und Kosten verursacht, die wir am Ende alle bezahlen müssen.“ Lupart verlangt umfassende Gespräche mit den aus unterschiedlichen Kulturen und Lebensweisen stammenden Bewohnern darüber, ob jemand Hinweise geben kann. „Und dabei kann ich mir vorstellen, dass Vereine wie der Plauener Colorido eine tragenden Rolle spielen. Deren Chefin Doritta Korte kenne ich noch als Kita-Leiterin und engagierte Ehrenamtlerin in Reuth, wo ich viele Jahre Bürgermeister gewesen bin. Sie ist etwa mit pädagogischen Dingen vertraut, kann unterschiedliche Perspektiven einnehmen und mit ihren Mitstreitern womöglich helfen, an die Heimbewohner besser als bisher heranzukommen. Einen Versuch sollte es wert sein.“ (ts)

Ideen: Lob für Händler

Plauen/Oelsnitz. Ulrich Lupart begrüßt die Idee des vogtländischen Sporthändlers Hopfmann, der in seinen Läden in Plauen und Falkenstein nun auch Lebensmittel anbietet, um trotz Corona öffnen zu können: „Nach allem was ich weiß, tut er nichts Verbotenes und nutzt die gesetzlichen Möglichkeiten, seinen Beruf auszuüben. Wir müssen uns langsam mal überlegen, wie unsere Innenstädte nach Corona eigentlich aussehen sollen. Ladentod an jeder Ecke, weil die Geschäftsinhaber aufgeben mussten? Das darf nicht sein. Herr Hopfmann tut etwas, was genau dem entgegenwirkt. Das verdient Respekt.“ Sorgen, dass die Idee das Infektionsgeschehen insbesondere im Vogtland weiter fördert, hat Lupart nicht. „Ich vertraue dem Hygienekonzept. Genau so wie ich den Konzepten vertraue, die in Supermärkten gelten.“ Die Probleme sieht Lupart eher bei den politisch Verantwortlichen: „Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten haben die Menschen in den vergangenen Wochen und Monaten mit etlichen Fehlentscheidungen verunsichert. Das tägliche hü und hott macht viele inzwischen nur noch wütend. Mich eingeschlossen. Da tut es gut, Lichtblicke zu haben.“ (ts)

Corona-Test: Quarantäne folgt

Oelsnitz. Der Landtagsabgeordnete Ulrich Lupart ist heute positiv auf das Corona-Virus getestet worden und hat sich anschließend in häusliche Quarantäne begeben. „Ich hatte zuvor leichte Grippesymptome gespürt und mich deshalb gemeinsam mit meiner Frau am Vormittag beim Oelsnitzer DRK testen lassen“, sagt Lupart. „Auch meine Frau hat ein positives Ergebnis bekommen und muss die nächsten zehn Tage ebenfalls in Quarantäne bleiben. Im Gegensatz zu mir ist sie aber völlig symptomlos. Wir warten jetzt mal ab. Meine Arbeit kann ich ja auch von daheim aus erledigen, schließlich geht es mir ja ganz gut. Öffentliche Termine, wie die beiden Plenarsitzungen diese Woche in Dresden, darf ich aber leider nicht wahrnehmen.“ (ts)

Corona-Demo: Landrat muss mit den Leuten reden

Plauen/Oelsnitz. Ulrich Lupart ist von der Corona-Krisenkommunikation des Landrates enttäuscht. “Eltern, die sich um die schulische Zukunft ihrer Kinder sorgen, das persönliche Gespräch zu verweigern, ist ein schlechter Stil – politisch und menschlich sowieso“, sagt Lupart. Der Landtagsabgeordnete reagiert damit auf einen Bericht, wonach sich Elternvertreter aus mehr als 20 vogtländischen Einrichtungen in der Vorwoche schriftlich an Landrat Rolf Keil gewandt und um einen Termin gebeten hatten. Bis auf eine Eingangsbestätigung sei bislang nichts passiert. „Selbst wenn Herr Keil nicht auf alle Fragen eine zufriedenstellende Antwort geben kann, sich hier und da womöglich sogar entschuldigen muss, darf er das jetzt nicht einfach aussitzen. Dafür ist bereits zu viel Feuer unterm Dach. Da kann er sich ruhig mal ein Beispiel an seinem Parteifreund Michael Kretschmer nehmen. Der würde in so einer Situation bestimmt nicht kneifen.“ Lupart macht noch einen Vorschlag: „Wenn gewünscht, stelle ich mich als Vermittler zur Verfügung.“ (ts)

Impfung: Keine Zeit verlieren

Oelsnitz/Plauen. Ulrich Lupart begrüßt den Vorstoß von Ministerpräsident Michael Kretschmer, in Corona-Hotspots wie dem Vogtland die Impfreihenfolge aufzuheben und jedem Erwachsenen ein Impfangebot zu machen: „Das ist ja genau das, was ich schon vergangene Woche im Kreistag gefordert habe. Jetzt darf aber nicht noch lange geredet werden. Am besten ist es, gleich morgen damit anzufangen.“ (ts)

Corona-Impfung: Gebiete mit hoher Inzidenz bevorzugt behandeln

Oelsnitz/Plauen. Ulrich Lupart fordert eine Abweichung von der Corona-Impfreihenfolge zugunsten jener Gebiete mit hoher Inzidenz: „Angesichts ansteigend hoher Zahlen im Vogtland und in Gebieten Bayerns und Thüringens ist es wichtig, dort die Menschen vorrangig zu schützen. Und zwar nicht nur Ältere und ausgewählte Berufsgruppen, sondern jeden Bürger, der das wünscht. Schlimm genug, wenn die Bundesregierung bei der Impfstoffbeschaffung komplett versagt hat und es sich jetzt schon wieder abzeichnet, dass die erst am Montag angekündigten kostenlosen Schnelltests bereits Makulatur sind. Die nun einmal leider knappen Ressourcen im Land müssen deshalb so verteilt werden, dass jene, die es dringender als andere brauchen, vorangestellt werden. Ich schlage vor, dass wir am Donnerstag im Kreistag über meinen Vorschlag diskutieren und eine entsprechende Forderung nach Berlin richten.“ (ts)

Kita-Öffnung: Landratsamt versagt bei Test-Strategie

Oelsnitz. Dass mit der heutigen Öffnung der Kindertagesstätten längst noch nicht klar ist, wie das Betreuungspersonal auf Corona getestet werden kann, kritisiert Ulrich Lupart scharf. Er macht das Landratsamt mitverantwortlich. „Was hier gerade abläuft, ist einfach eine Katastrophe und fernab jeglichen gesunden Menschenverstandes.“ Als Beispiel nennt er die Situation in Oelsnitz. Dort wurde das Rathaus am Freitag schriftlich vom Jugendamt informiert, dass ab heute regelmäßige Tests beim Kita-Personal durchzuführen sind. Die Abläufe müssen von den jeweiligen Einrichtungsträgern selbst organisiert werden – in Oelsnitz also die Stadtverwaltung. Dort war man heute zwar bemüht, wusste aber bis zum Mittag nicht, wie, wann und von wem Schnelltests gemacht werden können. „Die hätten aber spätestens schon heute morgen erledigt sein müssen, um vor möglichen Ansteckungen auf der sicheren Seite zu sein. Was nützt es, wenn eine Betreuerin nun vielleicht am Dienstag oder Mittwoch getestet wird, aber zwischenzeitlich schon ihre Kollegen mit Corona infiziert hat“, sagt Lupart. Hier sei wertvolle Zeit verloren gegangen. Und: „Beim Anordnen von Ausgangsverboten oder Bewegungsradien für Bürger ist man hierzulande schnell, aber wenn es darum geht, mitzudenken, klemmt es oftmals.“ Lupart spricht sich zudem für den Einsatz von Virenfiltern in den Kitas aus. „Zwar sind mir die unterschiedlichen Ansichten über die Wirksamkeit dieser Luftfilter bekannt, aber die gibt es über Atemschutzmasken auch. Für Oelsnitz würde der Kauf rund 60.000 Euro kosten. Das Geld sollten wir für unsere Kinder und deren Betreuer jedenfalls ausgeben.“ (ts)

Finanzhilfe: Vertrösten hilft nicht, Frau Magwas

Oelsnitz/Falkenstein. „Vertrösten gehört zu den schlechtesten Formen der Politik, steht schon kurz vor der Kategorie Lüge“, sagt Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart mit Blick auf Äußerungen der Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas zur Situation im Friseurhandwerk. „Es hilft den Betroffenen wenig, wenn Frau Magwas jetzt vollmundig ankündigt, dass finanzielle Hilfen bald beantragt werden können. Es muss Geld fließen und zwar sofort“, so Lupart. Magwas hatte sich angesichts von Problemen eines Falkensteiner Friseurunternehmens dahingehend geäußert, dass Betrieben, die ab 16. Dezember bedingt durch die Pandemie schließen mussten, alsbald geholfen werde. Nach dem Debakel mit dem fehlenden Corona-Impfstoff sieht Lupart die nächste Klatsche: „Das massenhafte Sterben kleiner Unternehmen insbesondere im Dienstleistungsbereich, Handel und Gastronomie.“ (ts)