Nach Beleidigung: Für verbale Auseinandersetzungen mit Politikern muss es Grenzen geben

Plauen. Ulrich Lupart verurteilt den jüngsten Verbalangriff auf Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas, mit der er zugleich im vogtländischen Kreistag sitzt. „Als Politiker müssen wir mit Bürgerkritik leben, die auch mal deftig ausfallen kann. Der Begriff Drecksau gehört aber ebenso wie das vom thüringer Ministerpräsidenten Ramelow gegenüber einem AfD-Abgeordneten benutzte Wort Drecksack eindeutig nicht dazu.“ Hier müsse man sich als Politiker auch wehren dürfen. Magwas hatte in einem Zeitungsinterview am Donnerstag angegeben, von einem Plauener per Mail als Drecksau bezeichnet worden zu sein. Gegen den Mann habe sie nun Anzeige erstattet. Lupart: „Ich habe auch Kritik an Magwas, hätte mir etwa gewünscht, dass sie bei der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz wenn nicht schon mit Nein wenigstens mit Enthaltung votiert hätte. Ihr Ja hingegen zeigt einmal mehr, dass sie wohl lediglich linientreu ihrer Partei folgt.“ (ts)

Handel: Regionales bevorzugt

Dresden. Ulrich Lupart mag Schoko-Milch – auch und gerade während der oft langen Landtagssitzungen. Welch Glück, dass die Landtagskantine dieses Getränk anbietet. Was Lupart allerdings aufstößt ist dessen Herkunft. „Oldenburger“ steht auf der blauen Verpackung mit dem Gutshof drauf, die dort in der Auslage zu finden ist. „Gibt es hier keine Milch aus Sachsen“, fragte der Vogtländer neulich die Bedienung hinter dem Tresen und die brachte nach kurzem Nachdenken tatsächlich Heimisches nach vorn: Schoko-Milch von der Kohrener Landmolkerei aus Penig.
Die Frau hat sich Luparts Präferenz zudem gemerkt. Immer wenn er naht bekommt er ungefragt Schoko-Milch aus Mittelsachsen. „Vielleicht gibt es im Landtag ja sogar mal welche von Vogtlandmilch aus Plauen“, hofft Lupart.
Die Milch der Marke „Oldenburger“ kommt übrigens längst nicht mehr aus Oldenburg sondern aus dem gut 70 Kilometer entfernten Zeven. „Aber Niedersachsen bleibt Niedersachsen und ist nicht Sachsen“, sagt Lupart. (ts)

Weihnachtsmarkt: Trotz Corona an Tradition festhalten

Oelsnitz. Weihnachtsmarkt 2020 in Oelsnitz? Noch ist nichts abgesagt. Und das soll trotz November-Lockdown auch so bleiben, sind sich Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart und Gewerbeverbandschef René Buze nach einer gemeinsamen Beratung einig. Beide richten deshalb einen Appell an Oberbürgermeister Mario Horn und den Stadtrat. „Wir wollen ermutigen, an dieser Nichtabsage festzuhalten, schließlich brauchen die Menschen gerade in der Coronazeit Zuversicht. Weihnachtsmärkte sind ein Stück Heimat und Tradition. Das darf nicht verlorengehen“, sagt Lupart. „Die Händler stehen bereit, erwarten inzwischen auch, dass der Markt stattfinden kann“, ergänzt Buze. Als Termin steht nun das Zweite-Advent-Wochenende zur Diskussion.(ts)

Bürgerbüro: Reichenbach offiziell eröffnet

Reichenbach. Neben Plauen und Oelsnitz gibt es im Vogtland in Reichenbach bereits seit Mai ein drittes AfD-Bürgerbüro. Bedingt durch die Corona-Pandemie wurde es erst jetzt offiziell in Betrieb genommen. Bundestagsabgeordneter Siegbert Droese und Jan-Oliver Zwerg, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen, kamen zur Eröffnung. Das Büro befindet sich in der Albertistraße 43 und wird vom Landtagsabgeordneten Ulrich Lupart gemeinsam mit dem Reichenbacher Kreis- und Stadtrat Danny Zeiner genutzt. Gesprächstermine sind nach Voranmeldung unter Telefon 03765/7948443 möglich. (ts)

Danny Zeiner, Siegbert Droese, Ulrich Lupart und Jan-Oliver Zwerg (v.l.) in den Räumen des neuen AfD-Bürgerbüros in Reichenbach.
Foto: Thomas H. Stranz

Friedliche Revolution: Blumen am Wende-Denkmal

Plauen. Sachsens Landtagsvizepräsident André Wendt hat am Mittwochnachmittag das Wende-Denkmal am Plauener Postplatz besucht. Er folgte einer Einladung seines Abgeordnetenkollegen Ulrich Lupart. Punkt 15 Uhr legten beide Politiker ein Blumengebinde nieder. Am Geburtsort der Friedlichen Revolution, wie Lupart sagte: „Schließlich erlebte diese in Plauen ihren Auftakt. Die erste Großdemonstration in der DDR, die von den Sicherheitskräften nicht mehr aufgelöst werden konnte, begann genau heute vor 31 Jahren um 15 Uhr.“ (ts)

Punktlandung: Ulrich Lupart (r.) schaut auf die Uhr. Genau 15 Uhr war es, als er gemeinsam mit André Wendt das Blumengebinde niedergelegt hat. Genau 31 Jahre zuvor nahm die Friedliche Revolution in Plauen ihren Anfang.
Foto: Thomas. H. Stranz

Schulschließung: Darf so nicht weitergehen

Oelsnitz/Dresden. Ulrich Lupart hält die wegen Corona verfügte Schließung der Oelsnitzer Grundschule bis Ende kommender Woche für unverantwortlich: „Wenn wir den Herbst, den Winter und womöglich noch das kommende Frühjahr so weitermachen, fahren wir eine ganze Schülergeneration bildungspolitisch gegen die Wand. Dass die Alarmglocken klingeln, wenn eine Lehrkraft positiv getestet wird, ist richtig, aber deshalb muss man nicht gut zwei Wochen auf jeglichen Unterricht verzichten. Wir brauchen da künftig eine andere Herangehensweise.“ Lupart bringt damit eine Quarantäne-Verkürzung auf fünf Tage ins Spiel, wie sie etwa Virologe Christian Drosten bereits im September angesprochen hat und fordert, dazu mehr und vor allem präventiv zu testen: „Gerade bei den Lehrern, die wir dringend in den Schulen brauchen.“ Hinzu komme, Modelle zu entwickeln, mit denen Lehrer so wenig wie möglich mit ihren Kollegen in Kontakt kämen, also sich gar nicht erst anstecken können. „Kleinere Gruppen von Pädagogen etwa, die selbst im privaten Bereich im nächsten halben Jahr eben auf jegliche persönliche Begegnung untereinander verzichten. Das ist zwar nicht schön und verlangt viel Disziplin, ist aber womöglich ein Weg, um auf die Schließung ganzer Schulen verzichten zu können.“
Lupart hatte am Mittwoch am Rande der Plenarsitzung in Dresden Ministerpräsident Michael Kretschmer auf die Schulschließung in Oelsnitz angesprochen und um Hilfe gebeten. „Ich glaube, er steht etwa einer Quarantäneverkürzung offen gegenüber“, sagt Lupart. (ts)

MAN Plauen: Schließungspläne überraschen nicht

Plauen Oelsnitz. Verwundert blickt Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart angesichts der drohenden Schließung des Plauener MAN-Werkes auf Wortmeldungen seiner Politiker-Kollegen und sagt: „Wenn etwa SPD-Minister Dulig in MDR-Kameras ruft, man müsse nun ‚kämpfen, kämpfen und kämpfen‘, um den Standort zu erhalten, ist das ja gut und schön. Ebenso, wenn CDU-Bundestagsabgeordnete Magwas dem Plauener MAN-Werkleiter telefonisch ihre Unterstützung zusichert und Linken-Kreischefin Pfau gar die Rückzahlung von Fördermitteln verlangt. Aber alle Drei sollten sich besser an die eigene Nase fassen und zunächst Ursachenforschung betreiben. Unterstützen sie doch eine Politik, die den Diesel verteufelt und alle Verbrennungsmotoren am liebsten gestern als heute von der Straße haben möchte. Doch Busse, auch die von MAN, fahren nun mal hauptsächlich mit Diesel und werden das wohl auch noch eine ganze Weile tun. Dass der politisch auferlegte Zwang hin zur Elektromobilität Hersteller verunsichert, war erwartbar gewesen. Wenn MAN daraus Konsequenzen zieht, überrascht mich das nicht.“ (ts)

Göltzschtalbrücke: Unterstützung für Welterbetitel

Oelsnitz/Reichenbach. Ulrich Lupart unterstützt die Aufkleber-Aktion Reichenbachs, mit der die Stadt auf ihrer Behördenpost für die Bewerbung der Göltzschtalbrücke als Unesco-Weltkulturerbe klingelt. Die bunten Sticker zeigen das weltgrößte Ziegelsteinviadukt und den Schriftzug: Wir sind auf dem Weg zum Unesco-Weltkulturerbe. Lupart: „Ich habe zunächst mal 200 Stück bestellt, um damit meine Briefe zu bekleben. Verteilen werde ich die Aufkleber zudem unter meinen Fraktionskollegen im Landtag, damit auch sie Werbung für die Idee aus dem Vogtland machen können.“ Auf Luparts Anregung hin wird sich auch die Oelsnitzer Stadtverwaltung einen größeren Posten Aufkleber kommen lassen. „So können wir alle gemeinsam Reichenbach ein wenig helfen.“ (ts)

Info-Veranstaltung: Vogtland bald Transitland für den Schienen-Güterverkehr?

Herlasgrün. Alle zehn Minuten ein Zug auf der Sachsenmagistrale im Vogtland, dazu noch der Containerlärm eines Güterterminals in Herlasgrün? Und das alles in spätestens zehn Jahren. Ob es wirklich dazu kommt, konnte bei einer Informationsveranstaltung in Herlasgrün am Donnerstagabend keiner so genau sagen. Eingeladen hatten die Landtagsabgeordneten Ulrich Lupart und Tobias Keller, zugleich verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Andreas Jobst aus Klingenthal, der sich für die AfD mit Verkehrsfragen beschäftigt, stand ebenso Rede und Antwort. Nach seinen Worten sei gerade durch die Aufwertung des Ostkorridors der Bahn, auf dem Waren von den Seehäfen Richtung Süden transportiert werden, diese Belastung zu erwarten. Zusätzlicher Lärmschutz sei nicht vorgesehen, weil die Strecke bereits fertig ausgebaut sei. Da verlässliche Aussagen durch die Staatsregierung trotz mehrmaliger Nachfrage der AfD-Landtagsfraktion weiterhin fehlen, empfiehlt Abgeordneter Lupart den Bürgern: „Löchern Sie ihre Kreistagsabgeordneten, löchern Sie ihre Landtagsabgeordneten, löchern sie ihre Vertreter im Bundestag. Sie haben ein Recht zu erfahren, was auf das Vogtland zukommen könnte.“ (ts)

Vandalismus an der Pirk: Lupart setzt Belohnung aus

Oelsnitz. Illegale Müllentsorgung und Vandalismus an der Talsperre Pirk bringen den Landtagsabgeordneten und Vizeoberbürgermeister Ulrich Lupart auf die Palme. Erst jüngst wurde ein neu errichteter Infopark zerstört. Der MDR-“Sachsenspiegel“ hatte am Wochenende darüber berichtet. Dazu Ulrich Lupart: „Es ist einfach nicht hinzunehmen, wie sich manche Menschen aufführen und offensichtlich nur deshalb an die Pirk kommen, um hier das kaputtzumachen, was andere mühsam aufgebaut haben. Ich setze deshalb 100 Euro Belohnung für Hinweise aus, die zur Ergreifung der Täter führen. Die Zivilgesellschaft kann sich so etwas einfach nicht bieten lassen und muss wachsam sein.“ Lupart kündigte zudem an, sich um Ersatzpflanzungen für zerstörte Bäume kümmern zu wollen. (ts)