Bahnausbau: Bis 2030 nichts geplant

Plauen/Bad Brambach. Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart geht nicht mehr davon aus, dass sich Landrat Rolf Keils (CDU) Forderung umsetzen lässt, die Bahnstrecke Plauen – Bad Brambach – Vojtanov in den nächsten zehn Jahren zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren: „Dieser Zug ist wohl erst einmal abgefahren.“ Hintergrund ist die Antwort von Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine diesbezügliche Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion (Drs.-Nr.: 7/2544). Darin heißt es: „Diese Ausbaustrecke ist nicht im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten. Für das Projekt konnte bei der Prüfung zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2030 weder ein Bedarf für den Schienenpersonenverkehr noch für den Schienengüterverkehr festgestellt werden. Somit wurde diese Strecke als nicht wirtschaftlich klassifiziert und deshalb abgelehnt.“ Damit sei auch das zuletzt viel diskutierte Güterterminal in Herlasgrün vom Tisch, ist Lupart überzeugt: „Denn nur mit dem Ausbau macht es wirklich Sinn.“

Bei seinen Aussagen stützt sich Minister Dulig auf eine in seinem Haus beauftragte Machbarkeitsstudie, die bislang 214.000 Euro gekostet habe. Dieses Gutachten diene nun „der Vorbereitung des Willensbildungsprozesses des Bundes und der Staatsregierung zum weiteren Umgang mit besagter Strecke. Der Willensbildungsprozess ist derzeit noch nicht abgeschlossen, weswegen gegenwärtig von der Möglichkeit einer Einsichtnahme abgesehen wird.“

Letzteres ärgert Lupart: „Die 214.000 Euro sind schließlich unserer aller Steuergeld. Und ich hätte schon gerne gewusst, was noch so alles in der Studie steht. Denn ganz vom Tisch zu sein scheint der Ausbau, der wegen erwartbarer Lärmbelästigung besonders im Raum Bad Brambach kritisch gesehen wird, ja noch nicht.“ (ts)

Göltzschtalbrücke: Unesco-Welterbetitel längst überfällig

Die Göltzschtalbrücke bei Netzschkau.
Oelsnitz/Reichenbach. Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart begrüßt die Bemühungen der Stadt Reichenbach, die Göltzschtalbrücke zum Unesco-Weltkulturerbe ernennen lassen. „Es ist endlich an der Zeit, die größte Ziegelsteinbrücke der Welt in einem Atemzug etwa mit der Freiheitsstatue in New York und den Pyramidenfeldern von Gizeh zu nennen. Das Vogtland hat diese Aufmerksamkeit verdient“, sagt Lupart, der auch Sprecher für Heimat und Tradition der AfD-Landtagsfraktion ist. „Natürlich ist der Weg zum Welterbetitel lang. Deshalb müssen wir alle mit anpacken. Der Reichenbacher Stadtrat hat mit seinem Beschluss am Montagabend den Anfang gemacht, als nächstes muss sich der Kreistag positionieren. Und von Sachsens Tourismusministerin Barbara Klepsch sowie dem Ministerpräsidenten Michael Kretschmer erwarte ich ebenfalls tatkräftige Unterstützung.“ (ts)

Schülerticket: Besser 120 statt 20 Euro zurückzahlen

Oelsnitz/Plauen. Weil im Frühjahr wegen den pandemiebedingten Schulschließungen der Schülerverkehr weitgehend zum Erliegen kam, will der Vogtlandkreis den Elternanteil für zwei Monate erstatten – pauschal also 20 Euro. Landtagsabgeordneter und Kreisrat Ulrich Lupart findet den von Landrat Rolf Keil am Dienstag verkündeten Vorschlag gut, allerdings zu kurz gegriffen:
„Ich denke, wir sollten den Eltern noch weiter entgegenkommen und den gesamten Jahresbeitrag erlassen – also 120 Euro. 2020 war und ist für Schüler und Eltern wegen Corona ohnehin ein sehr schwieriges Jahr, von dem keiner weiß, was es noch für Überraschungen bereit hält. Wenn also mit viel Aufwand und nur auf Antrag Ticket-Geld zurückgezahlt wird, dann doch besser 120 statt nur 20 Euro. Am liebsten wäre mir aber, wir kämen wieder ganz zum kostenfreien Schülerticket zurück, wie es bis 2015 bestand.“ (ts)

Bahnanbindung: Den Blick nach Bayern nicht vergessen

Plauen. Dass die geplante Bahn-Fernverbindung vom Vogtland nach Berlin womöglich vor dem Aus steht, in fünf Jahren aber eine S-Bahn von Plauen nach Leipzig fährt, treibt auch den Landtagsabgeordneten Ulrich Lupart um. Er setzt dabei andere Prioritäten: „Eine direkte Zugverbindung von Plauen nach Berlin ist ein Prestigeprojekt ohne Mehrwert, ähnlich dem gescheiterten Flughafen Hof/Plauen. Es gab diese Züge bereits und sie wurden mangels Auslastung wieder eingestellt. Es ist auch jetzt schon möglich, mit der Bahn von Plauen in vier Stunden nach Berlin zu fahren, mit Umstieg in Dresden. Auch die Verlängerung der S5X nach Plauen ist unnötig und wahrscheinlich nur teuer. Die Fahrzeit wird sich nicht wesentlich verkürzen, da die bisherige Umsteigezeit in Werdau nur neun Minuten beträgt. Für die meisten Vogtländer würde sich nichts ändern, da sie entweder weiter in Zwickau umsteigen oder dann anstatt in Werdau in Plauen. Sehr viel flexibler und preislich eine wirkliche Alternative zum eigenen Fahrzeug sind hingegen Angebote im Nahverkehr. Das Quer- durchs- Land- Ticket, die Ländertickets, das Regio- 120- Ticket, usw. sind hervorragende Angebote – aber ausbaufähig. Etwa durch einen Anschluss des Vogtländischen Verkehrsverbundes an den Gültigkeitsbereich des Bayern- beziehungsweise Servustickets. Momentan ist es so, dass die Fahrt von Plauen nach Hof gut die Hälfte vom Preis des Bayerntickets kostet, welches dann bis Salzburg oder an den Bodensee gültig ist. Ein Bayernticket Plus oder ein Bayern-Sachsen-Ticket wäre eine Lösung, die man ohne große Investitionen kurzfristig realisieren kann. Zur Attraktivität der Bahn gehört aber auch der Zustand der Bahnhöfe. Der ist an vielen Stellen untragbar. Ich denke da etwa an die touristischen Schwerpunkte Bad Elster und Bad Brambach. Hier muss dringend gehandelt werden.“ (ts)

Maskenpflicht: Es braucht klare Regeln

Oelsnitz Ulrich Lupart begrüßt die Kritik seines Landtagskollegen Sören Voigt von der CDU an der Maskenpflicht, hat aber zugleich eine wichtige Botschaft: „Wer wie Herr Voigt aus der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nunmehr lediglich eine Empfehlung machen will, sorgt ungewollt für Chaos. Ich fürchte, wir hätten dann einen Flickenteppich unterschiedlicher Handlungsweisen. Das eine Geschäft besteht vielleicht noch auf Masken, das andere nicht mehr. Analog kann das auch in Gaststätten passieren. Der Kunde beziehungsweise Gast ist dann vollends verunsichert, streitet sich womöglich noch mit dem Nebenmann an der Kasse oder am Tisch, was gerade richtig ist. Wir brauchen eine klare Regelung. Halbschwanger geht nun mal nicht.“ (ts)

Corona: Lob für das Gesundheitsamt

Oelsnitz/Plauen. Ulrich Lupart hatte Landrat Rolf Keil vor wenigen Tagen aufgefordert, dass das Gesundheitsamt zur Kreistagssitzung am Donnerstag einen Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie geben soll. Dem kam das Amt zwischenzeitlich im Sozialausschuss nach. Ulrich Lupart ist zufrieden und lobt sogar: „Was ich bisher darüber gelesen habe, stimmt mich zuversichtlich. Ich denke, dass das Gesundheitsamt bezüglich Corona eine gute Arbeit macht. Wichtig ist aber, dass die Erfahrungen der Behörde weiterentwickelt werden, um auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet zu sein. Insbesondere der Schutz von Senioren- und Pflegeeinrichtungen muss gewährleistet sein, um Infektionszahlen niedrig zu halten.“ (ts)

Grenzturm: Feste Öffungszeiten muss es geben

Oelsnitz/Plauen. Der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Ulrich Lupart begrüßt die Denkmalgerechte Wiederherstellung des einstigen Heinersgrüner Grenzturmes, für die der Freistaat jetzt knapp die Hälfte der zunächst veranschlagten 100.000 Euro zur Verfügung gestellt hat. Allerdings nennt Lupart noch Wünsche für das Nutzungskonzept: „Den hoffentlich bald für Besucher begehbaren Turm nur etwa für angemeldete Führungen und zu besonderen Anlässen zu öffnen halte ich für falsch. Ich denke, dass zumindest in der Anfangszeit das Interesse so groß sein wird, dass es feste Öffnungszeiten geben muss. Mit ehrenamtlichem Personal wäre da sicher viel zu machen. Auch entlang der A 72 sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, auf den Turm hinzuweisen. Beispielsweise auf den beiden jeweils vorgelagerten Rasthöfen. Solche Landmarken mit historischem Bezug auf die deutsche Teilung in direkter Autobahnnähe gibt es schließlich nicht viele im Land.“ (ts)

Corona: Gesundheitsamt muss vor Kreistag berichten

Oelsnitz/Plauen. Landtagsabgeordneter und Kreisrat Ulrich Lupart fordert für die nächste Kreistagssitzung am 18. Juni, dass das Gesundheitsamt einen Sachstandsbericht zum regionalen Corona-Geschehen gibt. „Solch einen Bericht muss der Landrat unbedingt auf die Tagesordnung setzen, denn anschließend geht der Kreistag erst einmal in die Sommerpause“, sagt Lupart. „Aber vor dem Hintergrund, dass unser Landkreis seit Wochen bei den Neuinfektionen in Sachsen eine Spitzenposition einnimmt, möchte sicher nicht nur ich wissen, wie das Gesundheitsamt dies erklärt.“ (ts)

GEZ-Gebühren: Lupart kritisiert Magwas

Oelsnitz/Plauen. Beim Aufreger-Thema GEZ-Gebühren wirft der Landtagsabgeordnete Ulrich Lupart der vogtländischen Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas politische Blindheit vor. 2021 soll der Rundfunkbeitrag monatlich um 86 Cent steigen. Nach Auffassung von Magwas und 31 weiteren Unionsabgeordneten im Deutschen Bundestag muss daran unbedingt festgehalten werden. Die 32 Frauen und Männer haben dies in einem offenen Brief damit begründet, dass die Öffentlich-Rechtlichen gerade in der Corona-Krise mit Sondersendungen, Kultur- und Bildungsangeboten ihren Auftrag in herausragender Weise erfüllt hätten. Die Zeitung Die Welt hatte am Wochenende darüber berichtet. Dazu Ulrich Lupart: „Was Frau Magwas hier fordert ist nicht nur instinktlos sondern ein Schlag ins Gesicht all jener, die in den vergangenen Wochen und Monaten mit Kurzarbeitergeld auskommen, ihre Kinder zu Hause beschulen mussten und inzwischen womöglich sogar um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen. Was ARD, ZDF & Co. gemacht haben, war deren Arbeit – mehr nicht, wofür sie mit jährlich rund acht Milliarden Euro fürstlich entlohnt werden. Ohnehin gehören die Zwangsgebühren abgeschafft, da sich die Nutzergewohnheiten in den vergangenen Jahren durch neue Medien grundlegend gewandelt haben. Zudem befürwortet das Gros der Deutschen die Abschaffung der Gebühren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Gruppe durch die Corona-Berichterstattung kleiner geworden ist, eher wohl größer.“ (ts)

Zaster-Laster: Sparkasse will bis Mitte Juni entscheiden

Plauen/Reuth. Frühestens Mitte Juni will die Sparkasse Vogtland entschieden haben, ob das Sparkassenmobil künftig auch die Orte Reuth und Herlasgrün anfahren wird. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der Landtagsabgeordnete Ulrich Lupart heute vom Sparkassenvorstand Marko Mühlbauer erhalten hat. Lupart hatte das Geldhaus gebeten, den Einsatz des sogenannten Zaster-Lasters zu prüfen, nachdem die VR Bank Bayreuth-Hof ankündigte, ihre Filialen in beiden Dörfern zu schließen. Damit fallen dort auch die beliebten Geldautomaten weg. Ulrich Lupart: „Ich freue mich, dass die Sparkasse meine Idee aufnimmt und entnehme der Antwort von Herrn Mühlbauer, dass mit dem Einsatz des Mobils wohl gerechnet werden kann. Die Menschen in Reuth und Herlasgrün werden dies mit Sicherheit sehr begrüßen.“ In Reuth gibt es zudem eine Unterschriftenaktion, mit der der Verbleib eines Geldautomaten ausdrücklich gefordert wird. Bislang stehen rund 200 Namen auf der Liste.(ts)
Update 24. Juni, 20 Uhr: Wie die Sparkasse heute mitgeteilt hat, steuert das Sparkassenmobil ab dem 1. Juli auch die Orte Reuth und Herlasgrün an. (ts)