Sommerfest in Oberfranken: Blick auch nach Sachsen

Töpen. Sehr gut besucht war das Sommerfest des AfD-Kreisverbandes Hof Stadt und Land am Samstagnachmittag in Töpen. Neben dem Bundestagsabgeordneten Tobias Matthias Peterka, dem Landtagsabgeordneten Florian Köhler und dem Bamberger AfD-Kreisvorsitzenden Michael Weiß aus Bayern war es auch Ulrich Lupart vorbehalten, ein Grußwort aus sächsischer Sicht zu halten. Er zeigte sich überzeugt, dass die Partei bei den Landtagswahlen am 1. September kräftig zulegen und damit deutlich mehr politischen Gestaltungsspielraum erhalten werde: „So wie jetzt kann es nicht weitergehen.“ Fast zeitgleich hatte es der sächsische AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Jörg Urban beim Wahlauftakt in Dresden so formuliert: „Wir wollen kein Stück vom Kuchen, wir wollen die Bäckerei“. (ts)

Ulrich Lupart beim Sommerfest. © Thomas H. Stranz

Zum Tod von Eberhard Hertel: Stadt muss Andenken bewahren

Oelsnitz. Ulrich Lupart zum Tod von Eberhard Hertel: Mit ihm haben wir nicht nur einen Großen der Volksmusik verloren, sondern auch einen besonderen Vogtländer, der über viele Jahrzehnte ein musikalischer Botschafter seiner Heimat gewesen ist. Unsere beiden Familien verband zudem eine lange Freundschaft. Ich wünsche mir, dass seine Geburtsstadt Oelsnitz Eberhard Hertel ein ehrendes Andenken bewahrt. Der neue Stadtrat sollte sich darum überlegen, ob er eine Straße, einen Platz, ein Gebäude oder ähnliches nach ihm benennt. (ts)

Auszeichnung: 7. Wahlperiode neigt sich dem Ende

Mit dem Ende der 7. Wahlperiode des Sächsischen Landtages endet auch die Amtszeit von Ulrich Lupart. Der 72-Jährige gehörte dem Parlament des Freistaates von 2019 bis 2024 an. Beim Sommerfest der Fraktion am Dienstagabend in Dresden überreichten ihm Fraktionschef Jörg Urban (rechts) und der Parlamentarische Geschäftsführer Jan-Oliver Zwerg eine Ehrenurkunde und Erinnerungsgeschenke. (ts) © Marko Lupart

Angebot: Uwe Steimle soll nach Oelsnitz/Vogtl. kommen

Oelsnitz. Ulrich Lupart unterstützt die Einladung an den Kabarettisten Uwe Steimle, die der Oelsnitzer Oberbürgermeister Mario Horn dem Künstler am Montag ausgesprochen hat. Zuerst hatte die Freie Presse darüber berichtet. Lupart: „Das ist wirklich mal eine gute Idee von unserem Mario und wird den Oelsnitzern und ihren Gästen sicher gut gefallen. Deshalb sollten wir dafür auch den größten Raum zur Verfügung stellen, den wir zu bieten haben“. Dem spontanen Auftrittsangebot waren Irritationen um Steimles Tour-Programm vorausgegangen. Der Schauspieler hatte in seinem Youtube-Kanal „Steimles Aktuelle Kamera“ vom Sonntag offenbar Oelsnitz im Vogtland mit Oelsnitz im Erzgebirge verwechselt und Horn zugleich vorgeworfen, ihn nicht zu mögen. Darauf hat Horn reagiert. (ts)

Kreistag: Abschied nach fast drei Jahrzehnten

Von Thomas Hennig (r.) gab es für Ulrich Lupart zum Abschied noch ein Geschenk.
© Thomas H. Stranz
Plauen. Nach 28 Jahren verlässt Ulrich Lupart den Vogtland-Kreistag. Landrat Thomas Hennig gratulierte und überreichte ihm am Mittwochabend zum Abschied ein Geschenk – graviertes Bohemia-Glas. Lupart: „Es war mir eine Ehre, dem Vogtland so lange gedient zu haben.“ In seinem Schlusswort appellierte der 72-Jährige an die Anwesenden, Parteipolitik künftig außen vor zu lassen, sich in erster Linie um die Belange der Bürger zu kümmern und wünschte dem Kreisräten Gottes Segen. Die aktuelle Wahlperiode sollte diese Woche eigentlich Geschichte sein, doch jetzt müssen die Frauen und Männer im Juli wohl noch einmal ran, weil die Sozialausgaben aus dem Ruder laufen und die Mehrausgaben dafür am Mittwoch vom Kreistag abgelehnt worden sind. Ausgang offen. Ulrich Lupart war an dem Abend übrigens nicht der einzige mit 28 Dienstjahren im Vogtland-Plenum. Geschenke gab es auch für Waltraud Klarner, Roberto Rink und Bernd Damisch. (ts)

Wahl: Ein guter Tag für die Demokratie

Oelsnitz. Ulrich Lupart zum Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen: „Dieser Wahlausgang ist ein guter Tag für die Demokratie. Und das, obwohl sich gerade Linke, Grüne und auch die CDU in den letzten Monaten besonders um deren Funktionieren gesorgt haben. Die Wähler haben am Sonntag mit dem demokratischen Mittel des Stimmzettels aber eindrucksvoll gezeigt, dass sie eine andere Politik wollen. Wenn die Verlierer dieser Wahl jetzt gebetsmühlenartig wiederholen, sie hätten ihre doch gute Politik nur schlecht erklärt und der Bürger habe sie einfach nicht verstanden, dann kann ich nur sagen: Sie haben ihre Politik offensichtlich sogar so gut erklärt, dass der Wähler das verstanden und sich erschrocken abgewendet hat.“ (ts)

Notarzteinsatz: Entwarnung dann später aus dem Krankenhaus

Oelsnitz/Plauen. Nach einem Notarzteinsatz während der Stadtratssitzung am Mittwochabend im Oelsnitzer Rathaus geht es Ulrich Lupart wieder besser. Der 72-Jährige war mit Atemnot und Schmerzen in der Brust ins Helios Vogtland-Klinikum Plauen eingeliefert worden und muss dort voraussichtlich noch bis Samstag bleiben: „Ich werde hier erst einmal gründlich untersucht und warte jetzt auf das Ergebnis. Mit dem Herzen ist aber soweit alles in Ordnung“, sagte er am Nachmittag zu einem möglichen Anfangsverdacht, der nach der bereits mehrstündigen Sitzung zu dem Rettungseinsatz geführt hatte. „Vielen Dank an die Ärzte und Schwestern, die hier in der Klinik wirklich sehr gute Arbeit leisten“. (ts)

Mieter in Sorge: Wird das Wasser abgestellt? (mit Update)

Plauen. Im Streit um die gefährdete Trinkwasserversorgung von rund 600 Menschen in Plauen stärkt Ulrich Lupart dem Zweckverband Wasser/Abwasser Vogtland den Rücken: “Natürlich hat der Zwav das Recht und die Pflicht, sein Geld einzufordern.” Doch Lupart setzt dahinter ein großes ABER samt Ausrufezeichen. “Der Zwav muss auch alles tun, damit die Leute dort nicht auf dem Trockenen sitzen, wenn der Großvermieter nicht zahlt und Schulden anhäuft. Kurzfristig mit Aushängen in Wohnblöcken auf ein mögliches Abstell-Szenario hinzuweisen, ist mir zu wenig. Der Zwav muss zunächst alle Rechtsmittel gegenüber dem Schuldner ausschöpfen und das beweisen. Hier scheint mir noch Luft nach oben zu sein.” Dabei habe der Verband doch Erfahrung auf dem Gebiet, sagt Lupart mit etwas Ironie in der Stimme und erinnert an einen Fall aus dem Februar. Damals hatte der vogtländische Versorger per Anwaltsschreiben eine unliebsame Google-Bewertung im Internet verbieten lassen – dem Verfasser sogar mit einem halben Jahr Gefängnis gedroht. „Ziemlich viel Aufwand für so eine Lappalie“, findet Lupart. Und er fragt zudem, ob es überhaupt klug von der Stadt gewesen sei, mit Blick auf den eigenen Haushalt die nun betroffenen Wohnungen am Chrieschwitzer Hang an einen Düsseldorfer Immobilienriesen zu verkaufen, der jetzt – warum auch immer – nicht zahlt. Zunächst hatte die Freie Presse über den Fall berichtet. (ts)
Update: Die Kuh ist vom Eis. Die Vermieterfirma hat inzwischen bezahlt, hieß es heute Nachmittag. Eine gute Nachricht für Ulrich Lupart. Und: „Damit so etwas nicht wieder passiert, muss der Vorgang jetzt gründlich ausgewertet werden. Dafür sollte die Verbandsversammlung in ihrer nächsten Sitzung einen eigenen Tagesordnungspunkt vorsehen“. Die Verbandsversammlung ist das höchste Gremium des Zwav und setzt sich aus den Bürgermeistern der 37 Mitgliedsgemeinden zusammen. (ts)

Verkehrsgipfel: Mehr Tempo beim Streckenausbau gefordert

Bei der Unterzeichnung der Karlsbader Erklärung im Hotel Thermal.
© Thomas H. Stranz
Karlsbad. Mit einer Karlsbader Erklärung fordern Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Tourismus einen europäisch ausgerichteten Bahnausbau im bayerisch-sächsisch-tschechischen Grenzraum. Das Dokument wurde am Donnerstag bei einem Verkehrsgipfel in der Kurstadt unterzeichnet. Verlangt wird insbesondere der Ausbau einschließlich der vollständigen Elektrifizierung der Bahnstrecken von Nürnberg über Dresden nach Breslau, von Nürnberg über Eger nach Karlsbad und Prag sowie die Neubaustrecke Dresden – Prag. Schienenwege ohne Elektrifizierung seien unwirtschaftlich und ein Entwicklungshemmnis, so der Tenor des Treffens im Hotel Thermal. Einer, der sich dafür besonders einsetzt, ist der tschechische Verkehrsminister Martin Kupka, dem Ulrich Lupart im persönlichen Gespräch eine „dynamische Ungeduld“ attestierte. Lupart: „Nach allem, was ich heute in den Diskussionen gehört habe, können wir mit der Umsetzung einfach nicht mehr Jahrzehnte warten, auch wenn es am Ende sehr viel Geld kosten wird“. (ts)
Ulrich Lupart (r.) mit Verkehrsminister Martin Kupka und einer Dolmetscherin. © Thomas H. Stranz

Forum: Europa hat die Wahl

Ulrich Lupart (r.) mit Ungarns Parlamentspräsident László Kövér (M.) und einem Dolmetscher.
© Thomas H. Stranz
Ulrich Lupart während der Diskussionsrunde in Dresden. © Thomas H. Stranz
Dresden. Europa vor der Europawahl war das zentrale Thema des Forums Mitteleuropa gewesen, das auf Initiative des Sächsischen Landtages heuer zum 13. Mal stattgefunden hat. Gut 100 Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft waren dazu am Dienstag in die sächsische Landeshauptstadt gekommen. Wird der Krieg in der Ukraine bis zum Wahltag Anfang Juni beendet sein? Niemand weiß es. Grund genug für Ulrich Lupart zu fragen, was das Forum denn vom Berliner Appell von 1982 „Frieden schaffen ohne Waffen“ hält. Die Antwort blieb vage, zeigte aber, wie unterschiedlich etwa die Teilnehmer aus Polen, Tschechien und Ungarn die Problematik sehen. Am ehesten schien noch der ungarische Parlamentspräsident László Kövér die Inhalte des Appells zu teilen. Mit ihm führte Lupart anschließend einen Gedankenaustausch. (ts)