Neuigkeiten und Pressemitteilungen

Oelsnitz/Dresden. Mit einem Antrag fordert die AfD-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Überarbeitung des Asylrechts einzusetzen. Gefordert wird unter anderem, das individuell einklagbare Grundrecht auf Asyl ersatzlos zu streichen, Ausreisepflichtige in Abschiebezentren unterzubringen und den Familiennachzug auch

Oelsnitz/Reichenbach. Der Reichenbacher Landtagsabgeordnete Stephan Hösl hat überraschend angekündigt, politisch kürzertreten zu wollen – wohl auch aus Frust darüber, dass ihn seine CDU nicht mehr als Direktkandidaten für die Landtagswahl 2024 nominiert hat. Dazu Ulrich Lupart: „Ich bedauere diese Entwicklung

Greiz/Plauen. Der Nachbarlandkreis Greiz führt ab Dezember eine Bezahlkarte für Flüchtlinge ein. Wie tagesschau.de berichtet, soll die Guthabenkarte zunächst getestet, ab dem 1. Januar aber zur Regel werden. Dazu Ulrich Lupart: „Ich fordere Landrat Thomas Hennig auf, dieses Modell umgehend

Bas Elster. Nach dem Streit um die Straße Zur Alm in Klingenthal hat der Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages nun das nächste vogtländische Wegeproblem auf dem Tisch. Diesmal geht es um den Bad Elsteraner Ortsteil Sohl – genauer Birkrank. Eine ruhig

Dresden/Oelsnitz. Vor dem Hintergrund der verspäteten Auszahlung von EU-Geldern an die sächsischen Landwirte fordert Ulrich Lupart den Rücktritt von Agrarminister Wolfram Günther: “Ich habe die Bauernproteste heute vor dem Landtag persönlich miterlebt und kann die Betroffenen gut verstehen. Was diese

Oelsnitz. Für gesellschaftlichen Zusammenhalt auf der Basis konservativer Werte setzt sich ein neuer Verein ein, der in diesen Tagen von Oelsnitz aus seine Arbeit aufnimmt. Der Name „55 Plus – Die Weisen“ steht zugleich für die Zielgruppe bei der Mitgliedschaft.

Oelsnitz. Die aktuelle Forderung des Deutschen Landkreistages nach einer Arbeitspflicht für alle Migranten hält Ulrich Lupart für richtig, aber in der Realität schwer umsetzbar: „Das sieht für mich eher nach billigem Populismus aus, der aus der Not geboren ist“. Dennoch

Oelsnitz. Ulrich Lupart schlägt angesichts des Zustroms von Asylbewerbern auch ins Vogtland Alarm und fordert eine klare Positionierung des Kreistags, insbesondere von Landrat Thomas Hennig. Lupart: „Die Diskussion um die mögliche Nutzung der ehemaligen Forstschule in Morgenröthe als Erstaufnahmeeinrichtung hat

Erlbach/Klingenthal. Auf einer Klausurtagung im vogtländischen Erlbach hat die AfD-Landtagsfraktion ein Zehn-Punkte-Programm diskutiert, mit dem die Partei im kommenden Jahr eine Regierungsbeteiligung im Freistaat anstrebt. „Und dafür sehe ich angesichts der aktuellen Umfragewerte sehr gute Chancen“, sagt Ulrich Lupart. Das

Plauen. Isabel Kreitz heißt die diesjährige e.o.plauen-Preisträgerin. Die 56-jährige Comiczeichnerin aus Hamburg nahm die Ehrung am Samstag im Malzhaus im Beisein zahlreicher Gäste entgegen, darunter auch Ulrich Lupart. Im Gespräch mit der Künstlerin gab es natürlich ein Autogramm. Der Preis

Bad Steben. Der Landtagswahlkampf in Bayern befindet sich auf der Zielgeraden. Als Wahlkämpfer aus Sachsen unterstützt Ulrich Lupart seine beiden oberfränkischen Parteifreunde Oliver Koller (Landtagskandidat) und Detlef Scharf (Bezirkstagskandidat). Am Mittwoch fand dazu ein Bürgerdialog in Bad Steben statt. Themen

Hof. Unterstützung aus Sachsen gab es am Samstag für den Landtagskandidaten Oliver Koller und den Bewerber für den Bezirkstag, Detlef Scharf. Beide treten im Wahlkreis Hof in Oberfranken an. Ulrich Lupart war dazu an den Kugelbrunnen in der Hofer Innenstadt

Plauen. Jörg Urban war am Freitagabend Gast beim Fassbieranstich der 2. Sternquell Wiesn an der Plauener Festhalle. Der AfD-Landeschef und Oppositionsführer im Sächsischen Landtag folgte einer Einladung seiner beiden vogtländischen Landtagskollegen Ulrich Lupart und Frank Schaufel. Urban, der in Dresden

Plauen. Vor dem Hintergrund unzulässiger Möbelgeldzahlungen an ukrainische Flüchtlinge im Vogtlandkreis fordert Ulrich Lupart eine umfassende bundesweite Prüfung solcher Vorgänge: „Denn wir müssen davon ausgehen, dass dies nicht nur im Vogtland so praktiziert worden ist. Und da kämen schon einige

Oelsnitz. „Oelsnitz/Vogtland – Gasthäuser, Wirtshäuser & Restaurants – Eine Spurensuche“ lautet der Titel eines neuen Büchleins, das ab sofort in Oelsnitz erhältlich ist. Günter Weller und Frank Gündel haben darin die Geschichte der örtlichen Gasthäuser niedergeschrieben. Ulrich Lupart, der auch

Weischlitz/Oelsnitz. Nachdem ein 31-jähriger Türke in Weischlitz wiederholt die Polizei auf den Plan gerufen hat, fordert Ulrich Lupart nun Konsequenzen und eine Einordnung durch die Akteure vor Ort: „Im Sinne eines friedlichen gesellschaftlichen Miteinanders muss geprüft werden, welchen Aufenthaltstitel diese

Plauen/Zwickau. Nachdem das Kultusministerium in Dresden beim Gendern an Schulen jetzt Klartext gesprochen hat, richtet Ulrich Lupart nun ebenso deutliche Worte an die Leitung des Theaters Plauen-Zwickau. Dort hält man weiter am Gendern fest und beruft sich auf die Freiheit

Oelsnitz/Berlin. Die AfD-Bundestagsfraktion und das Vogtland rücken näher zusammen. Im kommenden Monat wird der mittelsächsische Abgeordnete Mike Moncsek ein Bürgerbüro in Oelsnitz eröffnen. Er nutzt dafür die bereits vorhandene Büroinfrastruktur des Landtagsabgeordneten Ulrich Lupart. Dieser erklärt dazu: „Als Partei erleben

Plauen. Ein Antrag vom Bündnis Vogtland AfD/DSU zur Rekommunalisierung vogtländischer Kliniken wurde im jüngsten Kreistag zwar abgelehnt, aber nicht durchweg. Plauens Oberbürgermeister Steffen Zenner etwa stimmte dafür – als einziger übrigens außerhalb der antragstellenden Fraktion. Dazu Ulrich Lupart: „Ich finde,

Plauen. Angesichts der dramatischen Situation bei den Krankenhäusern – rund 70 Prozent aller sächsischen Kliniken sind laut Krankenhausgesellschaft unterfinanziert, Schließungen drohen, die Versorgung ist gefährdet – erneuert Ulrich Lupart seine Forderung vom Februar an Landrat Thomas Hennig, einen regionalen Krankenhausgipfel

Reichenbach. Die Weigerung des Reichenbacher Neuberinhauses, der AfD-Landtagsfraktion im Mai einen Raum für eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Verfügung zu stellen, hat ein Nachspiel. Landrat Thomas Henning muss nun der Kreistagsfraktion Bündnis Vogtland AfD/DSU schriftlich Rede und Antwort stehen. Landtagsabgeordneter und

Oelsnitz. Allein das Ambiente hatte es in sich: Die über 400 Jahre alte und vor anderthalb Jahrzehnten mit Millionenaufwand sanierte Katharinenkirche in Oelsnitz bot als heutiges Gemeinde- und Kulturzentrum der AfD-Landtagsfraktion eine angemessene Kulisse für ihre Sachsentour 2023. Und so

Oelsnitz. Im nächsten Jahr wird in Sachsen wieder gewählt. Europa- und Kommunalwahlen stehen zunächst im Frühjahr 2024 an, einige Monate später folgt dann die Landtagswahl. Wichtige Urnengänge also. Vor allem die EU-Abstimmung sollte nicht vernachlässigt werden, mahnt Ulrich Lupart schon