Sachsentour 2023: Fraktion diskutiert in Oelsnitz
Oelsnitz. Allein das Ambiente hatte es in sich: Die über 400 Jahre alte und vor anderthalb Jahrzehnten mit Millionenaufwand sanierte Katharinenkirche in Oelsnitz bot als heutiges Gemeinde- und Kulturzentrum der AfD-Landtagsfraktion eine angemessene Kulisse für ihre Sachsentour 2023. Und so
Wahlen: Schon jetzt an 2024 denken
Oelsnitz. Im nächsten Jahr wird in Sachsen wieder gewählt. Europa- und Kommunalwahlen stehen zunächst im Frühjahr 2024 an, einige Monate später folgt dann die Landtagswahl. Wichtige Urnengänge also. Vor allem die EU-Abstimmung sollte nicht vernachlässigt werden, mahnt Ulrich Lupart schon
Randale am Postplatz: Klare Kante statt Kuschelkurs
Plauen. Mit Sorge blickt Ulrich Lupart auf die Geschehnisse rund um den Plauener Postplatz, wo eine Gruppe aggressiver Migranten das öffentliche Leben gefährdet. Der Online-Dienst des Berliner Nachrichtenmagazins Focus spricht inzwischen sogar von Terror. Zuvor hatte auch Bild darüber berichtet.
Große Pläne: Klingenthal klopft in Oslo an
Oslo. Einen Arbeitsbesuch des Landtags-Petitionsausschusses diese Woche in Oslo hat Ulrich Lupart für einen privaten Ausflug auf den Holmenkollen genutzt – zur wohl ältesten und bekanntesten Skisprunganlage der Welt. „Zwar hat es diesmal mit einem Treffen mit Holmenkollen-Geschäftsführer Stefan Marx
Migration: Arbeitgeber erhalten Post
Oelsnitz/Plauen. In diesen Tagen erhalten auch Unternehmen im Vogtland Post vom Arbeitsamt. Es geht um eine Betriebsbefragung zu Einstellungsentscheidungen vor dem Hintergrund von Migration. Die AfD im Vogtland sieht das kritisch. Ulrich Lupart: „In unseren Augen handelt es sich dabei
Flüchtlingszahlen: Kreisbehörde knausert mit Details
Oelsnitz. Der Vogtlandkreis hat in der Stadt Oelsnitz 37 Wohnungen für Flüchtlinge angemietet und darin aktuell 41 Personen untergebracht. Das geht aus einer Antwort hervor, die das Rathaus auf eine entsprechende Anfrage vom Ausländeramt in Plauen erhalten und an die
Wahlkreiseinteilung: Neu ist nicht gleich besser
Oelsnitz. Der vom Innenministerium in Dresden vorgeschlagene neue Zuschnitt sächsischer Wahlkreise zur Landtagswahl 2024 sieht für das Vogtland eine Reduzierung von vier auf drei Stimmkreise vor. Für Ulrich Lupart eine gefährliche Entwicklung: „Was vor dem Hintergrund sinkender Bevölkerungszahlen auf den
Krankenhauslandschaft: Rückzug von Vizelandrat nicht förderlich
Plauen/Oelsnitz. Nach der überraschenden Ankündigung von Falk Gruber, nicht weiter als Stellvertreter von Landrat Thomas Hennig zur Verfügung zu stehen, erneuert Ulrich Lupart seine Forderung an den Kreischef, unverzüglich einen Krankenhausgipfel einzuberufen. An diesem Gipfel sollen alle vogtländischen Einrichtungen teilnehmen
Wegestreit: Petitionsausschuss kommt nach Klingenthal
Klingenthal. Der Termin steht. Am 25. April wird sich der Petitionsausschuss des Landtages bei einem Ortstermin mit dem Wegestreit an der Straße Zur Alm in Klingenthal beschäftigen. Als Mitglied des Ausschusses hat sich Ulrich Lupart für diese Zusammenkunft stark gemacht,
Medikamentenkrise: Sachsen soll Apotheke Europas werden
Oelsnitz. Mit einem Antrag für das kommende Plenum Mitte März fordert die AfD-Fraktion den Landtag auf, Sachsen zur Apotheke Europas zu machen. Der vor dem Hintergrund einer allgegenwärtig spürbaren Medikamentenkrise formulierte Text wird schon jetzt von Apothekern unterstützt, wie Ulrich
Politische Bildung: Junge Stiftung will unterstützen
Hof. Beim 3. Europäischen Kommunalpolitischen Forum am Wochenende in Hof traf Ulrich Lupart auch mit Vertretern der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) zusammen, darunter Vorsitzende Erika Steinbach. Vereinbart wurde, dass die Stiftung ihre Arbeit auch bald im Vogtland präsentieren kann. Die DES ist
Krankenhaus: Anpacken statt aussitzen
Reichenbach. Vor dem Hintergrund der endgültigen Schließung des Reichenbacher Krankenhauses erneuert Ulrich Lupart seine Forderung an Landrat Thomas Hennig, einen regionalen Krankenhausgipfel einzuberufen: „Das muss sofort passieren. Hier darf nichts ausgesessen werden, hier muss man sich zusammensetzen.“ An diesem Gipfel
Wegestreit: Petitionsausschuss macht Ortstermin
Klingenthal/Dresden. Der Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages wird sich mit einem Wegestreit an der Straße Zur Alm in Klingenthal beschäftigen. „Dazu haben die Ausschussmitglieder heute nach ausführlicher Beratung grünes Licht gegeben“, informiert Ulrich Lupart, Mitglied im Gremium. Als nächster Schritt werde
Kliniken im Vogtland: Es braucht eine Strategie
Oelsnitz/Plauen. Ulrich Lupart schlägt Landrat Thomas Hennig vor, gleich zu Jahresbeginn einen regionalen Krankenhausgipfel einzuberufen. Daran beteiligt alle vogtländischen Einrichtungen – unabhängig von ihrer Rechtsform. Lupart: „Wir sehen doch gerade, dass sich die Krankenhauslandschaft deutschlandweit im Umbruch befindet. Insolvenzen drohen,
Sachsen-Haushalt: Chance vertan
Dresden/Oelsnitz. Mit der heutigen Ablehnung eines Änderungsantrages der AfD zum neuen Doppelhaushalt sieht Ulrich Lupart eine Chance vertan, insbesondere kleinen Kommunen bei Finanznöten zu helfen. Vorgeschlagen wurde am Nachmittag von der AfD-Landtagsfraktion, jeder sächsischen Kommune pauschal 100.000 Euro zur individuellen
Busverkehr: Es rollt wieder
Plauen. Ulrich Lupart begrüßt die kurzfristige Einigung mit den Kraftverkehrsunternehmen zur Wiederaufnahme des Busverkehrs im Vogtland ab Samstag: „Damit ist die ÖPNV-Infrastruktur zunächst einmal gerettet. Wir sind als Kreisräte jetzt alle gefordert, so etwas wie das eben Erlebte nie wieder
Europawahl: Bald ist es wieder soweit
Oelsnitz. Noch gut ein Jahr, dann wird ein neues EU-Parlament gewählt. Für Ulrich Lupart ein Weckruf: „Wir müssen uns darüber klar sein, dass Brüsseler Entscheidungen am Ende des Tages viel mehr wiegen als das, was beispielsweise ein Kreis-, Gemeinde- oder
Krankenhaus-Insolvenz: Zwickau umwirbt bereits Reichenbacher Fachkräfte
Reichenbach. Rote Karte für die CDU. Die seit Jahrzehnten CDU-geführte Kreisverwaltung ist entscheidend mitverantwortlich dafür, dass Reichenbach wohl bald kein eigenes Krankenhaus mehr haben wird, ist Ulrich Lupart überzeugt: „Die Privatisierung unserer Kliniken war ein Fehler, der heute kaum mehr
Verbraucherzentrale Auerbach: Seit 30 Jahren Rat und Hilfe
Auerbach. Die Verbraucherzentrale Sachsen in Auerbach besteht seit 30 Jahren. Grund genug, sich zur Feier Gäste auch aus Politik, Wirtschaft und Verwaltungen einzuladen. Darunter Ulrich Lupart, der sich gerne ins Gästebuch eintrug. Sein Dank galt vor allem Leiterin Heike Teubner
Vor Kreistagssitzung: Klinikmitarbeiter demonstrieren
Plauen/Reichenbach. Ulrich Lupart unterstützt den für Donnerstag vor der Kreistagssitzung in Plauen geplanten Protest der Reichenbacher Paracelsus-Mitarbeiter. Sie werden am Nachmittag vor der Festhalle für den Erhalt ihrer Klinik Flagge zeigen und auch die Bürgerfragestunde in der Sitzung nutzen, ihr
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine: Jobcenter nennt Zahlen
Plauen. Beim Qualifizierungsgrad ukrainischer Kriegsflüchtlinge warnt Ulrich Lupart vor zu viel Euphorie bei hiesigen Arbeitgebern: „Das Plauener Arbeitsamt hat uns heute bei einem turnusmäßigen Treffen aktuelle Zahlen vorgelegt. Demnach gaben von den 1396 im Jobcenter gemeldeten Ukrainern 53 Prozent an,
Klinik in Not (Update): Gespenstige Stille
Oelsnitz/Reichenbach. Für morgen hat sich der Insolvenzverwalter bei der ins Trudeln geratenen Reichenbacher Paracelsus-Klinik zum Gespräch angekündigt. Diese Information erhielt Ulrich Lupart heute nach einem Kontakt mit Belegschaftsvertretern: „Das wird auch Zeit. Bei den Beschäftigten gibt es momentan zu dem
Klinik in Not: Rettungsanker Rekommunalisierung
Oelsnitz. Am Montag wird sich Ulrich Lupart mit Vertretern der in Insolvenz geratenen Paracelsus-Klinik Reichenbach treffen: „Es sieht nicht gut aus. Viele Mitarbeiter dort glauben, dass zum Jahresende die ersten Kündigungen verschickt werden, die Lichter also bald ausgehen. Trotzdem halten
Theater und das liebe Geld: Einladen und reden
Plauen. Geht es nach einer Idee von Ulrich Lupart wird das Vogtlandtheater alsbald die Kreisräte zu einer Informationsveranstaltung in das Haus am Plauener Theaterplatz einladen – verbunden vielleicht sogar mit einer kleinen Theateraufführung. Diesen Vorschlag hat Lupart jetzt Marcus Sandmann
Podiumsdiskussion: Thema Energie
Oelsnitz. „Herausforderung im Energiewandel“ lautet das Thema einer Podiumsdiskussion, die das Bundesprogramm Partnerschaft für Demokratie am Donnerstag, 20. Oktober im Schloss Voigtsberg in Oelsnitz veranstaltet. Eingeladen sind Experten aus Politik und Wirtschaft. Dazu Ulrich Lupart: „Ich bin sehr froh, dass
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