Ein leerer Kraftstofftank im Auto dürfte den meisten Autofahrern inzwischen den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Im Vogtland kostete ein Liter Benzin oder Diesel gestern 2,20 Euro und macht die Fahrt zur Arbeit im eigenen Auto inzwischen zum Luxus. Die von den Grünen schon vor Jahrzehnten geforderten und von vielen für eine politische Provokation oder einen schlechten Witz gehaltenen fünf Mark für einen Liter Kraftstoff sind also fast zur Realität geworden. Wie konnte es so weit kommen?
Putin ist schuld, denken die meisten Menschen. So wird es auch in den Medien dargestellt. Aber stimmt das? Für den letzten, noch ungebremsten Anstieg der Rohölpreise ist natürlich der Ukraine-Konflikt verantwortlich. Da gibt es keine zwei Meinungen. Aber an den Tankstellen wird kein Rohöl verkauft, sondern es sind hoch mit Steuern und Abgaben belastete Folgeprodukte. Man sollte sich die Höchststände der Preise für Rohöl, Benzin und Diesel der vergangenen 15 Jahre daher genauer ansehen: Mitte 2008 erreichte der Rohölpreis an den Börsen seinen bisherigen Höchststand, 159 Liter kosteten 147,40 Dollar, ein Liter Benzin in Deutschland 1,59 Euro, Diesel 1,50 Euro. Danach fielen die Preise. 2009 kostete ein Liter Benzin im Durchschnitt 1,28 Euro und Diesel 1,07 Euro. Im April 2011 kostete ein Fass (159l) Rohöl an den Börsen 125 Dollar, ein Liter Benzin in Deutschland daraufhin 1,60 Euro, Diesel 1,46 Euro.
Die Mineralölwirtschaft machte für den überproportionalen Preisanstieg gegenüber 2008 die Einführung der Sorte E 10 verantwortlich. Die Beimischung der gesetzlich geforderten 10 Prozent Bioethanol verteuerte die Kraftstoffe insgesamt, da Bioethanol wesentlich mehr kostet als Benzin. Heute kostet ein Fass Rohöl an den internationalen Börsen erneut 125 Dollar, ein Liter Benzin oder Diesel in Deutschland jedoch 2,20 Euro, also 38 (Benzin) bzw. 50 Prozent (Diesel) mehr als 2011. Dafür ist hauptsächlich nicht der Ukraine-Konflikt verantwortlich, sondern die maßlose Finanzpolitik der Bundesregierungen unter Angela Merkel mit immer neuen Steuern und Abgaben.
Es gibt daher nur eine Lösung, um die Kraftstoffpreise wieder auf ein erträgliches Niveau abzusenken. Ähnlich wie in Polen müssen sämtliche kraftstoffspezifischen Steuern und Abgaben erheblich reduziert oder ganz ausgesetzt werden, die CO2-Abgabe gehört wieder abgeschafft und bei der Mehrwertsteuer sollte der ermäßigte Satz von 7 Prozent zur Anwendung kommen. (aj)