Sachsen-Haushalt: Chance vertan

Dresden/Oelsnitz. Mit der heutigen Ablehnung eines Änderungsantrages der AfD zum neuen Doppelhaushalt sieht Ulrich Lupart eine Chance vertan, insbesondere kleinen Kommunen bei Finanznöten zu helfen. Vorgeschlagen wurde am Nachmittag von der AfD-Landtagsfraktion, jeder sächsischen Kommune pauschal 100.000 Euro zur individuellen Verwendung zu überweisen und stattdessen Fördergeld für parteinahe Vereine zu streichen. Lupart: „Als Alt-Bürgermeister einer kleinen 1000-Seelen Gemeinde weiß ich, wie das Geld eingesetzt werden könnte – nämlich mit eigenverantwortlicher Klugheit, wie ich sie aus den Kommunen, aber nicht aus den abgehobenen Regierungszentralen etwa in Berlin oder Dresden kenne.“ Benötigt für das zunächst einmalige Vorhaben würden knapp 42 Millionen Euro. Auf der Streichliste stünden dann Projekte wie Weltoffenes Sachsen (ist im SPD-geführten Sozialministerium angesiedelt) oder das Landeskuratorium Ländlicher Raum, das der CDU nahe steht. (ts)