Landtag: Vermisse Herzblut

Die Fraktionen von CDU, Linken, Grünen und SPD haben den Antrag der AfD abgelehnt, eine Enquete-Kommission für den ländlichen Raum einzusetzen. Dazu sagt der Landtagsabgeordnete und heimatpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Ulrich Lupart:
Ich bin insbesondere von meinen drei vogtländischen CDU-Abgeordnetenkollegen Andreas Heinz, Sören Voigt und Stephan Hösl enttäuscht, weil diese bei der namentlichen Abstimmung mit Nein votiert haben – offenbar aus reiner Parteidisziplin. Dabei haben sie vermutlich vergessen, dass es gerade ihr Parteifreund Michael Kretschmer gewesen ist, der im Wahlkampf immer wieder die Bedeutung des ländlichen Raumes als Zukunftsregion hervorgehoben und dafür zahlreiche Wählerstimmen bekommen hat. Dass für diese Vision, wie von der CDU behauptet, die Weichen bereits gestellt seien, kann ich bislang nicht erkennen. Die von uns vorgeschlagene Kommission hätte aber die Möglichkeit geboten, neben uns als Landespolitiker auch externe Sachverständige einzubinden – darunter Bürgermeister, Kreistagsabgeordnete, Stadt- und Gemeinderäte sowie sachkundige Bürger. Deren Erfahrungen und Ideen sind nämlich wertvoller als Gold. Mein Eindruck als Neuling im Landtag bleibt heute jedenfalls, dass es dort an Herzblut fehlt, Probleme im Interesse der Bürger wirklich zu lösen. (ts)