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Oelsnitz. Ulrich Lupart unterstützt die Einladung an den Kabarettisten Uwe Steimle, die der Oelsnitzer Oberbürgermeister Mario Horn dem Künstler am Montag ausgesprochen hat. Zuerst hatte die Freie Presse darüber berichtet. Lupart: „Das ist wirklich mal eine gute Idee von unserem Mario und wird den Oelsnitzern und ihren Gästen sicher gut gefallen. Deshalb sollten wir dafür auch den größten Raum zur Verfügung stellen, den wir zu bieten haben“. Dem spontanen Auftrittsangebot waren Irritationen um Steimles Tour-Programm vorausgegangen. Der Schauspieler hatte in seinem Youtube-Kanal „Steimles Aktuelle Kamera“ vom Sonntag offenbar Oelsnitz im Vogtland mit Oelsnitz im Erzgebirge verwechselt und Horn zugleich vorgeworfen, ihn nicht zu mögen. Darauf hat Horn reagiert. (ts)

Plauen. Nach 28 Jahren verlässt Ulrich Lupart den Vogtland-Kreistag. Landrat Thomas Hennig gratulierte und überreichte ihm am Mittwochabend zum Abschied ein Geschenk – graviertes Bohemia-Glas. Lupart: „Es war mir eine Ehre, dem Vogtland so lange gedient zu haben.“ In seinem Schlusswort appellierte der 72-Jährige an die Anwesenden, Parteipolitik künftig außen vor zu lassen, sich in erster Linie um die Belange der Bürger zu kümmern und wünschte dem Kreisräten Gottes Segen. Die aktuelle Wahlperiode sollte diese Woche eigentlich Geschichte sein, doch jetzt müssen die Frauen und Männer im Juli wohl noch einmal ran, weil die Sozialausgaben aus dem Ruder laufen und die Mehrausgaben dafür am Mittwoch vom Kreistag abgelehnt worden sind. Ausgang offen. Ulrich Lupart war an dem Abend übrigens nicht der einzige mit 28 Dienstjahren im Vogtland-Plenum. Geschenke gab es auch für Waltraud Klarner, Roberto Rink und Bernd Damisch. (ts)

Oelsnitz. Ulrich Lupart zum Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen: „Dieser Wahlausgang ist ein guter Tag für die Demokratie. Und das, obwohl sich gerade Linke, Grüne und auch die CDU in den letzten Monaten besonders um deren Funktionieren gesorgt haben. Die Wähler haben am Sonntag mit dem demokratischen Mittel des Stimmzettels aber eindrucksvoll gezeigt, dass sie eine andere Politik wollen. Wenn die Verlierer dieser Wahl jetzt gebetsmühlenartig wiederholen, sie hätten ihre doch gute Politik nur schlecht erklärt und der Bürger habe sie einfach nicht verstanden, dann kann ich nur sagen: Sie haben ihre Politik offensichtlich sogar so gut erklärt, dass der Wähler das verstanden und sich erschrocken abgewendet hat.“ (ts)

Oelsnitz/Plauen. Nach einem Notarzteinsatz während der Stadtratssitzung am Mittwochabend im Oelsnitzer Rathaus geht es Ulrich Lupart wieder besser. Der 72-Jährige war mit Atemnot und Schmerzen in der Brust ins Helios Vogtland-Klinikum Plauen eingeliefert worden und muss dort voraussichtlich noch bis Samstag bleiben: „Ich werde hier erst einmal gründlich untersucht und warte jetzt auf das Ergebnis. Mit dem Herzen ist aber soweit alles in Ordnung“, sagte er am Nachmittag zu einem möglichen Anfangsverdacht, der nach der bereits mehrstündigen Sitzung zu dem Rettungseinsatz geführt hatte. „Vielen Dank an die Ärzte und Schwestern, die hier in der Klinik wirklich sehr gute Arbeit leisten“. (ts)

Plauen. Im Streit um die gefährdete Trinkwasserversorgung von rund 600 Menschen in Plauen stärkt Ulrich Lupart dem Zweckverband Wasser/Abwasser Vogtland den Rücken: “Natürlich hat der Zwav das Recht und die Pflicht, sein Geld einzufordern.” Doch Lupart setzt dahinter ein großes ABER samt Ausrufezeichen. “Der Zwav muss auch alles tun, damit die Leute dort nicht auf dem Trockenen sitzen, wenn der Großvermieter nicht zahlt und Schulden anhäuft. Kurzfristig mit Aushängen in Wohnblöcken auf ein mögliches Abstell-Szenario hinzuweisen, ist mir zu wenig. Der Zwav muss zunächst alle Rechtsmittel gegenüber dem Schuldner ausschöpfen und das beweisen. Hier scheint mir noch Luft nach oben zu sein.” Dabei habe der Verband doch Erfahrung auf dem Gebiet, sagt Lupart mit etwas Ironie in der Stimme und erinnert an einen Fall aus dem Februar. Damals hatte der vogtländische Versorger per Anwaltsschreiben eine unliebsame Google-Bewertung im Internet verbieten lassen – dem Verfasser sogar mit einem halben Jahr Gefängnis gedroht. „Ziemlich viel Aufwand für so eine Lappalie“, findet Lupart. Und er fragt zudem, ob es überhaupt klug von der Stadt gewesen sei, mit Blick auf den eigenen Haushalt die nun betroffenen Wohnungen am Chrieschwitzer Hang an einen Düsseldorfer Immobilienriesen zu verkaufen, der jetzt – warum auch immer – nicht zahlt. Zunächst hatte die Freie Presse über den Fall berichtet. (ts)
Update: Die Kuh ist vom Eis. Die Vermieterfirma hat inzwischen bezahlt, hieß es heute Nachmittag. Eine gute Nachricht für Ulrich Lupart. Und: „Damit so etwas nicht wieder passiert, muss der Vorgang jetzt gründlich ausgewertet werden. Dafür sollte die Verbandsversammlung in ihrer nächsten Sitzung einen eigenen Tagesordnungspunkt vorsehen“. Die Verbandsversammlung ist das höchste Gremium des Zwav und setzt sich aus den Bürgermeistern der 37 Mitgliedsgemeinden zusammen. (ts)

Karlsbad. Mit einer Karlsbader Erklärung fordern Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Tourismus einen europäisch ausgerichteten Bahnausbau im bayerisch-sächsisch-tschechischen Grenzraum. Das Dokument wurde am Donnerstag bei einem Verkehrsgipfel in der Kurstadt unterzeichnet. Verlangt wird insbesondere der Ausbau einschließlich der vollständigen Elektrifizierung der Bahnstrecken von Nürnberg über Dresden nach Breslau, von Nürnberg über Eger nach Karlsbad und Prag sowie die Neubaustrecke Dresden – Prag. Schienenwege ohne Elektrifizierung seien unwirtschaftlich und ein Entwicklungshemmnis, so der Tenor des Treffens im Hotel Thermal. Einer, der sich dafür besonders einsetzt, ist der tschechische Verkehrsminister Martin Kupka, dem Ulrich Lupart im persönlichen Gespräch eine „dynamische Ungeduld“ attestierte. Lupart: „Nach allem, was ich heute in den Diskussionen gehört habe, können wir mit der Umsetzung einfach nicht mehr Jahrzehnte warten, auch wenn es am Ende sehr viel Geld kosten wird“. (ts)

Dresden. Europa vor der Europawahl war das zentrale Thema des Forums Mitteleuropa gewesen, das auf Initiative des Sächsischen Landtages heuer zum 13. Mal stattgefunden hat. Gut 100 Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft waren dazu am Dienstag in die sächsische Landeshauptstadt gekommen. Wird der Krieg in der Ukraine bis zum Wahltag Anfang Juni beendet sein? Niemand weiß es. Grund genug für Ulrich Lupart zu fragen, was das Forum denn vom Berliner Appell von 1982 „Frieden schaffen ohne Waffen“ hält. Die Antwort blieb vage, zeigte aber, wie unterschiedlich etwa die Teilnehmer aus Polen, Tschechien und Ungarn die Problematik sehen. Am ehesten schien noch der ungarische Parlamentspräsident László Kövér die Inhalte des Appells zu teilen. Mit ihm führte Lupart anschließend einen Gedankenaustausch. (ts)

Vogtland. Sollte das ZDF eine weitere Staffel von „Mandat für Mai“ planen, rät Ulrich Lupart Landrat Thomas Hennig dazu, vorher mit den Filmleuten durchs Vogtland zu fahren, um ihnen zu zeigen, wie die Region und die Menschen dort tatsächlich aussehen. Lupart, der auch heimatpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist: „Ich komme da gerne mit. Denn es kann doch nicht sein, dass in den nächsten Wochen immer donnerstags zur besten Sendezeit das Vogtland so runtergemacht wird.” Hennig hatte in der Chemnitzer Morgenpost vom Wochenende schon mal Dampf abgelassen und findet Luparts Idee gut, wie er am Montag bestätigte. Denn: „Wir werden in der Serie als Primitive hingestellt, die saufen, rumballern, in Bruchbuden leben und ihre Frauen vergewaltigen” wird er zitiert. Lupart erinnert zudem an einen ähnlichen Fall vor 33 Jahren in Rheinland-Pfalz, der dort sogar eine Landtagsdebatte auslöste. Hintergrund war der Tatort „Tod im Häcksler“ mit Ulrike Folkerts alias Lena Odenthal, der in der Pfalz gedreht wurde. Die Zuschauer fanden die düstere Darstellung ihre Heimat diskriminierend und protestierten heftig. Der damalige Landes-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sprach gar von einer Verunglimpfung und lud Odenthal zu einer Wanderung durch die Region ein. (ts)

Dresden. Ein Hilferuf in Sachsen lebender und von Abschiebung bedrohter Venezolaner an die Landtagsabgeordneten zeigt Wirkung. Ulrich Lupart empfing jetzt Vertreter des in Zeithain bei Riesa ansässigen Vereins Venezolanos en Sajonia e.V. (Venezolaner in Sachsen) zu einem Gedankenaustausch. Der 2023 gegründete Verein berät beim Thema Asyl und Integration. „Die AfD ist die erste Fraktion, die uns eingeladen hat“, lobte Vereinsvorsitzende Lorelvis Zavala gleich zu Beginn des Treffens, das am Donnerstag im Landtag stattgefunden hat. Nach ihren Worten sei der Freistaat das Hauptaufnahmeland für Venezolaner in Deutschland. Diese seien inzwischen die zweithäufigsten Asylbewerber in Sachsen, mit rund 7000 Personen aber noch eine überschaubare Gruppe. Inzwischen gebe es aber vermehrt Abschiebungen nach Venezuela und damit in ein Land, in dem willkürliche Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen von Regierungskritikern an der Tagesordnung seien. Eine Flucht auch in die Nachbarländer garantiere keine Sicherheit, anders in Deutschland. „Hier fühlen wir uns wirklich sicher“, sagte Zavala und fordert einen Abschiebestopp. „Sie werden hier dringend gebraucht, teilen unsere Werte und passen kulturell zu uns“, versicherte Lupart vor dem Hintergrund, dass es sich bei den Menschen zumeist um gut ausgebildete Fachkräfte handele. „Deshalb wollen wir auch gern Teil der Lösung sein“, betonte Vereinsmitglied Luis Basto mit Blick auf den Fachkräftemangel in Deutschland. Lupart sicherte Unterstützung zu und will in Kontakt bleiben. Sein Mitarbeiter Andreas Jost, der Venezuela bereits mehrfach bereist hat, erinnerte noch an die Entwicklung des südamerikanischen Landes und zog Parallelen. Das einst blühende und durch seinen Ölreichtum sehr wohlhabende Venezuela sei durch die Einführung des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ ab 1999 durch Hugo Chavez und nach dessen Tod 2013 durch Nicolas Maduro innerhalb kürzester Zeit auf allen gesellschaftlichen Ebenen komplett ruiniert worden. „So vollständig, dass heute rund 96 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben. Wie in sozialistischen Diktaturen oder Pseudodemokratien üblich, sind die Regierenden hauptsächlich mit dem eigenen Machterhalt beschäftigt und verfolgen politisch Andersdenkende gnadenlos. Tatsachen, die ehemaligen DDR- Bürgern bekannt sein dürften.“ (ts)

Vogtland. Ulrich Lupart appelliert insbesondere an die Bürgermeister im Vogtland, die Arbeitspflicht für Flüchtlinge umgehend umzusetzen: „Der Frühjahrsputz bietet dafür eine hervorragende Gelegenheit. Wer in unserem Land Hilfe und Solidarität erfährt, sollte auch etwas zurückgeben, muss dabei die Botschaft sein. Auch wenn das Thema noch immer kontrovers diskutiert wird, bin ich mir sicher, dass die rechtlichen Grundlagen gegeben sind. Das wurde mir erst gestern im Innenausschuss des Landtages wieder bestätigt.“ Der Forderung der Grünen Jugend Sachsen, die Einführung der Zahlkarte für Flüchtlinge noch zu stoppen, erteilt Lupart hingegen eine klare Absage: “Dafür wird es im Landtag keine Mehrheit geben. Der 1. April ist gesetzt. Und das ist kein Aprilscherz!“ (ts)