Allgemein

Weischlitz/Oelsnitz. Nachdem ein 31-jähriger Türke in Weischlitz wiederholt die Polizei auf den Plan gerufen hat, fordert Ulrich Lupart nun Konsequenzen und eine Einordnung durch die Akteure vor Ort: „Im Sinne eines friedlichen gesellschaftlichen Miteinanders muss geprüft werden, welchen Aufenthaltstitel diese Person hat und welche rechtlichen Möglichkeiten es überhaupt gibt“. Der Mann hatte vor einer Woche in einer Physiotherapiepraxis randaliert. Ein Video davon ging viral und sorgte bundesweit für Empörung. Bereits einen Tag später soll er eine Ärztin beschimpft und bespuckt haben, was die Polizei zunächst verschwieg und erst auf Nachfrage bestätigte. Lupart: „Ich erwarte mir auch vom Bürgermeister ein Wort zu den Vorfällen. Ich kenne die Mentalität der Menschen dort, war selbst viele Jahre Verwaltungschef in einem heutigen Ortsteil. Die Leute wollen jetzt Antworten.“ (ts)

Plauen/Zwickau. Nachdem das Kultusministerium in Dresden beim Gendern an Schulen jetzt Klartext gesprochen hat, richtet Ulrich Lupart nun ebenso deutliche Worte an die Leitung des Theaters Plauen-Zwickau. Dort hält man weiter am Gendern fest und beruft sich auf die Freiheit der Kunst. Lupart, der auch Sprecher für Heimat und Tradition seiner Fraktion ist: „Die Freiheit der Kunst ist ein hohes Gut, aber man sollte sorgsam damit umgehen. Was das Theater jetzt macht, ist ein dummes, ideologiegetriebenes und elitäres Verhalten, für das ich kein Verständnis habe.“ Und er gibt den Entscheidungsträgern hinter den Kulissen noch eine Zahl mit auf den Weg: “Die deutsche Theaterlandschaft wird jährlich mit rund drei Milliarden Euro von Bund, Ländern und Kommunen subventioniert – also vom Steuerzahler. Der aber lehnt Gendern mehrheitlich ab. Findet den Fehler.“ (ts)

Oelsnitz/Berlin. Die AfD-Bundestagsfraktion und das Vogtland rücken näher zusammen. Im kommenden Monat wird der mittelsächsische Abgeordnete Mike Moncsek ein Bürgerbüro in Oelsnitz eröffnen. Er nutzt dafür die bereits vorhandene Büroinfrastruktur des Landtagsabgeordneten Ulrich Lupart. Dieser erklärt dazu: „Als Partei erleben wir in täglichen Gesprächen neben einer wachsenden Zustimmung auch den Wunsch, in der Bundespolitik näher bei den Menschen zu sein – gerade im ländlichen Raum. Ich freue mich daher sehr, dass Mike Moncsek diesem Wunsch nachkommen wird.“ Der gebürtige Freiberger wohnt in Oberschöna, sitzt seit 2021 im Bundestag und hat in seinem Wahlkreis 163 das Direktmandat gegen Marco Wanderwitz von der CDU gewonnen. Erst am Sonntag sprach Moncsek auf einer Kundgebung der AfD in Plauen zum Thema Migrantengewalt in der Vogtlandstadt. Die Eröffnung des Büros ist für Anfang August geplant. (ts)

Plauen. Ein Antrag vom Bündnis Vogtland AfD/DSU zur Rekommunalisierung vogtländischer Kliniken wurde im jüngsten Kreistag zwar abgelehnt, aber nicht durchweg. Plauens Oberbürgermeister Steffen Zenner etwa stimmte dafür – als einziger übrigens außerhalb der antragstellenden Fraktion.

Dazu Ulrich Lupart: „Ich finde, da hat ein CDU-Mann mal Weitblick bewiesen. Und er ist offenbar der Einzige seiner Partei, der den Ernst der Lage erkannt hat. Gut möglich aber, dass Steffen Zenner jetzt Ärger bekommt. Es sei denn, der Satz von Friedrich Merz gilt nicht mehr, wonach jeder CDUler, der die Hand zur Zusammenarbeit mit der AfD hebt, am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren am Hals hat“. (ts)

Plauen. Angesichts der dramatischen Situation bei den Krankenhäusern – rund 70 Prozent aller sächsischen Kliniken sind laut Krankenhausgesellschaft unterfinanziert, Schließungen drohen, die Versorgung ist gefährdet – erneuert Ulrich Lupart seine Forderung vom Februar an Landrat Thomas Hennig, einen regionalen Krankenhausgipfel einzuberufen: “Das muss sofort passieren, nicht erst nach der politischen Sommerpause.” Am Gipfel sollen alle noch verbliebenen vogtländischen Einrichtungen teilnehmen – unabhängig von ihrer Rechtsform. Lupart: „Die Lösung kann nur eine Rekommunalisierung möglichst vieler Häuser sein, sonst ist es hier bald zappenduster.“ (ts)

Reichenbach. Die Weigerung des Reichenbacher Neuberinhauses, der AfD-Landtagsfraktion im Mai einen Raum für eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Verfügung zu stellen, hat ein Nachspiel. Landrat Thomas Henning muss nun der Kreistagsfraktion Bündnis Vogtland AfD/DSU schriftlich Rede und Antwort stehen. Landtagsabgeordneter und Mitglied beider Fraktionen Ulrich Lupart: „Konkret wollen wir zum Beispiel wissen, ob Parteien, Fraktionen und Mandatsträgern die Nutzung des Neuberinhauses nun verwehrt wird und wenn ja, mit welcher Begründung“. Denn das Haus hatte in seiner Absage argumentiert, man sei auf dem Weg zu einem soziokulturellen Zentrum und wolle daher parteipolitisch neutral bleiben. Lupart: “Zuerst muss definiert werden, was man unter einem soziokulturellen Zentrum Neuberinhaus versteht und wie die Nutzungsbedingungen dafür aussehen sollen. Das alles fehlt noch. Deshalb ist die Ablehnung für mich nicht nachvollziehbar.”
AfD-Kreischef René Standke, der auch Kreisrat und Gemeinderat in Muldenhammer ist, geht sogar noch einen Schritt weiter: “Das Neubeinhaus ist derzeit noch Teil der Vogtland-Kultur GmbH, deren Gesellschafter und finanzielle Träger neben dem Kulturraum Vogtland-Zwickau auch der Vogtlandkreis, die Städte Auerbach, Reichenbach, Markneukirchen sowie die Gemeinde Muldenhammer sind. Für Muldenhammer kann ich jetzt schon sagen, dass wir unsere weitere Mitgliedschaft in Frage stellen werden”.
Die Landtagsfraktion konnte übrigens ihre Veranstaltung Sachsentour 2023 im Vogtland durchführen. Das Gemeinde- und Kulturzentrum Katharinenkirche Oelsnitz stellte sich unkompliziert als Vermieter zur Verfügung. (ts)

Oelsnitz. Allein das Ambiente hatte es in sich: Die über 400 Jahre alte und vor anderthalb Jahrzehnten mit Millionenaufwand sanierte Katharinenkirche in Oelsnitz bot als heutiges Gemeinde- und Kulturzentrum der AfD-Landtagsfraktion eine angemessene Kulisse für ihre Sachsentour 2023. Und so betrat manch einer der rund 70 Besucher wohl auch ein wenig ehrfürchtig den einstigen Sakralbau, um zu hören, was Fraktionschef Jörg Urban und Ulrich Lupart als örtlicher Landtagsabgeordneter zu berichten hatten. Ganz klar: Nach über 30 Jahren CDU-Führung brauche das Land dringend Veränderungen. „Aber nicht mit der Mistgabel“, wie es Urban etwas flapsig formulierte, „sondern mit Mehrheiten, die sich aus Wahlen heraus ergeben“. Um dafür Überzeugungsarbeit zu leisten, sei man unterwegs – nicht zuletzt als Ideensammler. Denn, so Lupart, „die Regierung führt mittlerweile Krieg gegen das eigene Volk“, drangsaliere etwa mit Heiz- und Fahrverboten und schaffe vor allem mit der unkontrollierten Zuwanderung immer mehr Unfrieden samt Sicherheitsproblemen. „Das wollen wir uns nicht länger gefallen lassen.“
Es gab Zustimmung und viel Beifall an diesem Abend, aber auch Gegenwind. So kritisierte ein Zuhörer deutlich die Atomfreundlichkeit der AfD, da niemand wisse, was mit dem radioaktiven Abfall passiere. Ob Urbans Argument, moderne Kernkraftwerke seien auch Recycler, überzeugte, blieb offen, bot aber Zweiflern Raum zum Nachdenken. Und das war auch ein Anliegen der Veranstaltung: zum Nachdenken anzuregen. (ts)

Oelsnitz. Im nächsten Jahr wird in Sachsen wieder gewählt. Europa- und Kommunalwahlen stehen zunächst im Frühjahr 2024 an, einige Monate später folgt dann die Landtagswahl. Wichtige Urnengänge also. Vor allem die EU-Abstimmung sollte nicht vernachlässigt werden, mahnt Ulrich Lupart schon jetzt. „Denn die EU regelt längst nicht nur die Maße der hierzulande verkauften Bananen sondern greift viel weiter in unser Leben ein – etwa mit dem Verbrennerverbot, unsinnigen Energieverordnungen und der Gängelung der Landwirte.“ Mit der Bayreuther EU-Abgeordneten Silvia Limmer kann Lupart inzwischen auf eine Parteikollegin setzen, die nah an der Basis ist und in ihren Vorträgen Gefahren, die von Brüssel ausgehen, transparent für alle macht, wie jüngst bei einer Veranstaltung in Auerbach. Lupart: „Wir hoffen, Frau Limmer für weitere Termine im anstehenden Wahlkampf gewinnen zu können.“ (ts)

Plauen. Mit Sorge blickt Ulrich Lupart auf die Geschehnisse rund um den Plauener Postplatz, wo eine Gruppe aggressiver Migranten das öffentliche Leben gefährdet. Der Online-Dienst des Berliner Nachrichtenmagazins Focus spricht inzwischen sogar von Terror. Zuvor hatte auch Bild darüber berichtet. Lupart ist zugleich heimatpolitischer Sprecher seiner Landtagsfraktion und sagt: „In der öffentlichen Wahrnehmung ist das für Plauen und das Vogtland eine Katastrophe. Wenn Oberbürgermeister Steffen Zenner, der ja aktuell auch noch Vize-Landrat ist, wortwörtlich von komplett integrationsunwilligen jungen Migranten spricht und der Ampel-Regierung eine fehlende Migrationsstrategie attestiert ist das auch ein politischer Offenbarungseid seiner eigenen Partei – der CDU nämlich. Denn unter der damaligen Kanzlerin Merkel haben die Probleme seit 2015 ja erst Fahrt aufgenommen.“ Völlig falsch findet Lupart Pläne des seit 2019 in der Stadt existierenden Kommunalen Präventionsrates, nun mit der Schaffung eines alternativen Raumes in der Nähe des Postplatzes besagten jungen Männern etwa Beratungs- und Freizeitangebote zu machen. Lupart: „Die Zeit des Kuschelns muss endgültig vorbei sein. Ab jetzt muss klare Kante gelten.“ (ts)

Oslo. Einen Arbeitsbesuch des Landtags-Petitionsausschusses diese Woche in Oslo hat Ulrich Lupart für einen privaten Ausflug auf den Holmenkollen genutzt – zur wohl ältesten und bekanntesten Skisprunganlage der Welt. „Zwar hat es diesmal mit einem Treffen mit Holmenkollen-Geschäftsführer Stefan Marx noch nicht geklappt, aber unser deutscher Botschafter Detlef Wächter will mir mit einem Kontakt helfen.“ Luparts Vision: Eine Verbindung zwischen den beiden Wintersportorten Klingenthal und Olso knüpfen. „Auch wenn Oslo – zugegeben – in einer anderen Liga spielt.“ Mit in die norwegische Hauptstadt geflogen waren aus dem Vogtland noch Luparts Landtagskollegen Stephan Hösl und Andreas Heinz. (ts)