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Der einstige Grenzturm bei Heinersgrün soll bis zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober der Öffentlichkeit als Gedenkort zugänglich gemacht werden. Das hat Ulrich Lupart am Rande der Geschichtsmesse 2020 in Suhl, einem Projekt des Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, erfahren. Robert Lebegern vom Deutsch-Deutschen-Museum Mödlareuth zeigte sich dort zuversichtlich, dass der Termin zu halten ist. Lupart mahnt, keine Zeit zu verlieren:
„Als heimatpolitischer Sprecher meiner Fraktion lege ich im 30. Jahr der Wiedervereinigung natürlich den Fokus darauf, Erinnerungen an die deutsche Teilung zu bewahren. Ich habe mir den Turm, den der Vogtlandkreis im vergangenen September ja gekauft hat, bei meiner Rückfahrt aus Suhl gleich mal angesehen. Und ich war entsetzt, was nicht zuletzt durch Vandalismus dort angerichtet wurde. Der Turm ist momentan alles andere als ein würdiger Gedenkort. Vielmehr steht er als Schandfleck unmittelbar an der Autobahn. Trotzdem möchte ich das Vorhaben gerne unterstützen Allerdings müssen wir im Vorfeld ganz klar definieren, wie diese Gedenkstätte nach der Sanierung einmal aussehen soll. Dazu vermisse ich noch ein schlüssiges Konzept. Und bis zum 3. Oktober ist nicht mehr viel Zeit.“ (ts)

Oelsnitz/Rehau. Der seit 30 Jahren bestehenden Städtepartnerschaft zwischen dem vogtländischen Oelsnitz und Rehau in Hochfranken will die AfD beider Städte jetzt einen weiteren Impuls verleihen. „Wir werden enger zusammenarbeiten und unsere bayerischen Parteifreunde insbesondere bei der dort für den 15. März anstehenden Kommunalwahl unterstützen“, sagt Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart, der zugleich Vizeoberbürgermeister von Oelsnitz ist.
Bei dem Urnengang rechnen die Rehauer fest mit einem Einzug in den 20-köpfigen, von der CSU dominierten Stadtrat. Drei bis vier Sitze für die AfD gelten als realistisch. Zum Vergleich: In Oelsnitz belegt die Alternative für Deutschland fünf von 22 Sitzen. „Ich bin mir sicher, dass die Rehauer nach ihrem Einzug in den Rat von unseren bereits gesammelten kommunalpolitischen Erfahrungen profitieren können – zum Nutzen der Bürger unserer Partnerstädte“ , sagt Lupart. Demnächst soll ein Kooperationsvertrag unterzeichnet werden. Vorgespräche dazu fanden in der zweiten Januar-Woche in Luparts Oelsnitzer Bürgerbüro statt. Eine gemeinsame Whatsapp-Gruppe gibt es bereits, um auf kurzem Weg Informationen austauschen zu können. (ts)

Nach dem Rücktritt der zwei bisherigen Geschäftsführer der Kreisentsorgungsgesellschaft Vogtland bleiben viele Fragen offen. Dazu Landtagsabgeordneter und Kreisrat Ulrich Lupart:

Im Interesse der politischen Hygiene im Vogtland ist nun Landrat Rolf Keil in der Pflicht, die Bürger umgehend, gründlich und vor allem ehrlich über die Hintergründe aufzuklären. Spekulationen bringen uns nicht weiter. Herr Keil darf keinesfalls bis zur nächsten Kreistagssitzung warten, denn die steht erst am 30. Januar im Terminplan. Keine gute Idee wäre es zudem, die Angelegenheit einfach aussitzen zu wollen. (ts)

Das Bundesinnenministerium möchte mit einer Novellierung des Passgesetzes die Nachbearbeitung von Passbildern unterbinden und begründet dies damit, Sicherheitslücken schließen zu wollen. Bürger sollen sich künftig nur noch unter behördlicher Aufsicht mithilfe von Fotocomputern, sogenannten Self-Service-Terminals, fotografieren lassen dürfen – zum wirtschaftlichen Nachteil ortsansässiger Fotostudios. Das darf nicht passieren, findet Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart:
„Mich hat soeben der Brief des Reichenbacher Fotografen Michael Knabe erreicht, der sein Geschäft in zweiter Generation führt, sich in der Stadt einen Namen gemacht hat und nun fürchtet, dass seine Berufskollegen und er massiv unter solch einer Neuregelung leiden. Es gehe um mehrere Tausend Familienbetriebe. 20 bis 30 Prozent seines Umsatzes mache er mit Passfotos. Fielen diese Einnahmen weg, ginge es ihm an die Existenz. Er hat mir auch erklärt, dass die Herstellung von Passfotos nicht etwa nur Drauflosknipsen sei. Gerade der Umgang mit Babys und Kindern würde besondere Kenntnisse und Einfühlungsvermögen verlangen, was ein Automat nun mal nicht habe. Ähnlich sehe es bei älteren und behinderten Menschen aus. Seine Aussagen haben mich überzeugt. Hier darf kein ganzer Handwerkszweig um seine Existenz gebracht werden. Ich fordere die Sächsische Staatsregierung auf, ihr Gewicht in die Waagschale zu werfen, dass dieses Gesetzesvorhaben im Bund nicht umgesetzt wird – im Interesse des Handwerks.“ (ts)

In der Nacht zum Samstag hatte es vor dem Geschäft „Oseberg“ in der Jößnitzer Straße in Plauen gebrannt. Der Laden ist für das in der rechten Szene beliebte Modelabel Thor Steinar bekannt und wurde schwer beschädigt. In dem Mehrfamilienhaus befanden sich zu dem Zeitpunkt zehn Menschen, die zeitweise ihre Wohnungen verlassen mussten. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Straftat aus und stellt überdies fest, dass die Täter die Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf genommen haben.

Dazu erklärt Ulrich Lupart: „Ich bin erschüttert, dass so etwas nun auch im Vogtland passieren konnte. Egal aus welcher Motivation heraus die Täter gehandelt haben, es ist einfach unerträglich, dass Unbeteiligte und angesichts des nächtlichen Anschlags besonders schutzlose Menschen hier in Gefahr gebracht worden sind. Im politischen Diskus kann man – Friedfertigkeit vorausgesetzt – demonstrierend auf die Straße gehen, man kann sich in den Medien zu Wort melden, man kann in den Parlamenten streiten, aber es gibt eine rote Linie: Keiner hat das Recht, Leben und Gesundheit anderer Menschen zu gefährden. Ich kann nur hoffen, dass die Polizei nun zügig ihre Arbeit macht, die Täter rasch ermittelt und der Richter, vor dem sie dann hoffentlich stehen werden, klare Kante zeigt.“ (ts)

Kurz vor Weihnachten hat Ulrich Lupart Kinder der Oelsnitzer Kita „Sperkennest“ zum Zirkusbesuch nach Plauen eingeladen. Den Mädchen und Jungen gefiel der Ausflug sehr – nicht zuletzt wegen der Elefanten, den Pferden, den Papageien. Der Circus Afrika selbst steht hingegen seitens der Tierschutzorganisation Peta aufgrund seiner Tiershow immer wieder in der Kritik. Dazu Ulrich Lupart, heimatpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Ich kenne Zirkusdirektor Hardy Weisheit seit vielen Jahren und bin fest davon überzeugt, dass er seine Tiere verantwortungsbewusst hält. Das bestätigen die regelmäßigen veterinärmedizinischen Kontrollen, die auch wieder hier in Plauen ohne Beanstandungen über die Bühne gegangen sind. Natürlich kann man einen Zirkus auch ohne Tiere gestalten. Andere europäische Länder haben ja bereits entsprechende Gesetze erlassen, handeln danach. Allerdings würde dabei viel von dem verloren gehen, was Zirkus ausmacht. Angesichts glänzender Kinderaugen, wie ich sie jetzt wieder in Plauen erleben konnte, möchte ich das Kulturgut Zirkus in seiner gewohnten Form bewahren und trete darüber hinaus für eine staatliche finanzielle Unterstützung von Zirkusunternehmen ein. Zirkus gilt ähnlich wie Varieté und Musical bei Kulturpolitikern jedoch als nicht förderfähig, anders als etwa das Theater. Selbst für den Film gibt es die Filmförderung. Der Zirkus darf hier nicht außen vor bleiben.“ (ts)

Am dritten Adventswochenende fand der Ski-Weltcup in der Vogtland-Arena in Klingenthal statt. Ein gelungener Wettkampf, wie Landtagsabgeordneter Ulrich Lupart befand, der zugleich heimatpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion ist:

„Das Vogtland hat hier erneut eine hervorragende Veranstaltung organisiert und dafür möchte ich vor allem den vielen ehrenamtlichen Helfern vom VSC Klingenthal danken. Sie haben schließlich die Voraussetzungen geschaffen, dass der Weltcup trotz teils widriger Wetterbedingungen so erfolgreich über die Bühne gebracht werden konnte. Dieser Wettkampf ist ein Höhepunkt in unserer ansonsten an Höhepunkten armen Region sowie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Immerhin hatten die Hotels der Region rund 3000 zusätzliche Übernachtungen gezählt, was geschätzten Einnahmen von 250.000 Euro entspricht. Vor diesem Hintergrund sind die fast 140.000 Euro, mit denen der Freistaat die Veranstaltung unterstützt hat, gut angelegtes Geld. Gleichzeitig muss die Vogtland-Arena als Eventstandort aber weiterentwickelt werden. Dabei darf es keine Denkverbote geben. Ich könnte mir beispielsweise vorstellen, etwa bei Musikveranstaltungen die Bühne künftig in der Aufsprungbahn und die Zuschauer im Auslaufbereich zu platzieren, um das optische Erleben einer Sprungschanze besser zu gewährleisten.“ (ts)